SPD-Chef Martin Schulz steht vor einer Herausforderung: Er will die SPD-Basis von einer erneuten Großen Koalition mit der Union überzeugen. Die Jugendorganisation der SDP wehrt sich gegen die “GroKo”.
Die Spitzen der SPD und Union wollen über eine Neuauflage der Großen Koalition verhandeln. Das ärgert die Jungen Sozialisten (Jusos). Deren Vorsitzender Kevin Kühnert kritisiert in einem Interview mit “Jetzt”, dass in den Sondierungspapieren wichtige Forderungen der SPD fehlen würden.
So sei zum Beispiel nirgendwo die Rede von einem höheren Steuersatz für Großverdiener, die sogenannte “Reichensteuer”. Auch dass in den Papieren indirekt eine Obergrenze für Geflüchtete stehe, ärgere Kühnert. “Aber die CSU ist sehr zufrieden – das kann nichts Gutes bedeuten.”
Wenn Schulz und Seehofer beide meinen, das Ergebnis sei für ihre Parteien "hervorragend", dann liegt mindestens einer falsch. #Sondierungen #NoGroko
— Kevin Kühnert (@KuehniKev) January 12, 2018
Einen ersten Erfolg können die Jusos bei ihrer “No-GroKo-Tour” bereits feiern: Die Delegierten des SPD-Landesparteitags in Sachsen-Anhalt haben einem Antrag der Jusos gegen eine neue GroKo zugestimmt.
Diesen Sonntag, 21. Januar, treffen sich die Sozialdemokraten auf einem bundesweiten Sonderparteitag in Bonn. Dort entscheiden sie abschließend, ob die SPD Koalitionsverhandlungen mit der Union aufnehmen soll oder nicht. Wenn nicht, würde es in Deutschland wahrscheinlich zu Neuwahlen kommen.
