SPD-Chef Martin Schulz hat lange gezittert, jetzt kann er erstmal aufatmen: Die Mehrheit der SPD-Mitglieder hat gestern für eine neue Koalition mit der Union gestimmt. Die Entscheidung war knapp.
Mit 56,4 Prozent haben die SPD-Mitglieder bei dem Sonderparteitag in Bonn den Weg für eine neue Große Koalition mit der CDU und CSU freigemacht. Besonders die Jugendorganisation der SPD hatte gegen Koalitionsverhandlungen protestiert. Der Vorsitzende Kevin Kühnert wollte mit seinem Leitspruch “Heute einmal ein Zwerg sein, um künftig wieder Riesen sein zu können” die Delegierten von seiner #NoGroKo-Meinung überzeugen.
Eine wichtige Rolle bei dem Sonderparteitag spielte Fraktionschefin Andrea Nahles. In ihrer umjubelten Rede warnte sie die Delegierten vor Neuwahlen: “Die Wähler zeigen uns einen Vogel.” Die SPD könne nicht nur Politik machen, wenn sie die absolute Mehrheit bekomme. Für die kommenden Koalitionsverhandlungen verspricht die Fraktionschefin ihrer Partei: “Wir werden verhandeln, bis es quietscht.” Als Reaktion auf die Entscheidung der SPD twitterte die CDU-Bundesvizevorsitzende Julia Klöckner:
Glückwunsch zur Entscheidung und Bereitschaft, sich doch in den Dienst des Landes zu stellen #SPD
— Julia Klöckner (@JuliaKloeckner) January 21, 2018
Die Koalitionsverhandlungen sollen diese Woche starten. Martin Schulz hat bereits angekündigt, dass er bisherige Einigungen mit der Union in der Arbeits-, Gesundheits- und Flüchtlingspolitik noch einmal ändern möchte. Der Weg für die Große Koalition ist zwar frei, die neue Regierung steht aber erst fest, wenn die Delegierten der Parteien dem Koalitionsvertrag zustimmen.
