StuPa-Wahl 2020: Alles, was ihr wissen müsst

Die Wahlen finden vom 15. – 25. Juni statt. Coronabedingt werden sie online durchgeführt. Studierende haben am Montag eine Einladung per Mail erhalten. Sie können sich auf der TU-Seite mit ihren Uni-Zugangsdaten in das Wahlprogramm “Polyas” einloggen. Aus den Zugangsdaten wird eine anonyme Kennung (“Token”) generiert, die keinerlei Rückschluss auf die Identität zulässt. Die Stimmabgabe erfolgt dann anhand des “Tokens”, die Zugangsdaten werden nicht weiter übertragen. So bleibt das Wahlgeheimnis gewahrt. Wer nicht online an der Wahl teilnehmen kann, hat die Möglichkeit, unter der Woche in der Zeit von 9.30 Uhr bis 15 Uhr im AStA (Emil-Figge-Straße 50) wählen zu gehen.

Das Studierendenparlament setzt sich  aktiv für die Interessen der Studierenden ein. Es ist zum Beispiel dafür verantwortlich, dass Studierende der TU Dortmund den Radverleih “Metropolrad Ruhr” im gesamten Ruhrgebiet kostenlos nutzen können. Auch die Theaterflatrate, mit der Studierende kostenlos ins Theater Dortmund gehen können, geht auf einen StuPa-Beschluss zurück. Das Parlament unterstützt auch Studierende mit finanziellen Problemen. Sie können beim Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) einen Antrag auf “Härtefallausgleich” stellen. Der ASta übernimmt dann die Kosten für das Semesterticket und den Studierendenschaftsbeitrag. Über den AStA-Hilfsfonds erhalten bedürftige Studierende ein zinsloses Darlehen in Höhe von bis zu 1500 Euro.

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Das Studierendenparlament besteht aus 35 Mitgliedern, die für zwei Semester gewählt werden. Es entscheidet in allen “grundsätzlichen Angelegenheiten” der Studierendenschaft.  Deshalb verfügt es auch über einen eigenen Haushalt, in den jeder Studierende der TU Dortmund über den Semesterbeitrag einzahlt. Das Studierendenparlament entscheidet, was mit dem Geld passiert. Es wählt auch die Mitglieder des AStA. Der AStA ist die Exekutive der Studierendenschaft. Er setzt die Beschlüsse des Parlaments um.

Die Mitglieder des StuPa werden nach Listen gewählt, die die einzelnen Hochschulgruppen aufgestellt haben. Jeder ordentliche Studierende kann eine Stimme abgeben, Zweithörer*innen und Gasthörer*innen sind von der Wahl ausgeschlossen.

Der Senat setzt sich aus Vertretern der Hochullehrer*innen, der Uni-Mitarbeiter*innen und der Studierenden zusammen. In der Hochschulwahlversammlung ist er an der Wahl des Rektorat beteiligt. Der Senat kann Ordnungen erlassen und ändern, zum Beispiel die Ordnungen zur Abgabe von Bachelor- und Masterarbeiten. Er ist auch am Hochschulentwicklungsplan beteiligt, in dem strategische Ziele für Forschung, Studium und Lehre festgehalten werden. Hier gibt er Stellungnahmen und Empfehlungen ab.

Die Amtszeit der fünf studentischen Vertreter*innen im Senat beträgt ein Jahr. An ihrer Wahl dürfen alle Studierenden der TU Dortmund teilnehmen.

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Die Fakultätsräte

Die Fakultätsräte sind die höchsten Gremien auf der Ebene der Fakultäten. Wie der Senat setzen sie sich aus Vertretern der Hochschullehrer*innen, der TU-Mitarbeiter*innen und der Studierenden zusammen. Die Fakultätsräte wählen die Dekanate (die Leitungen der Fakultäten) und entscheiden über die Zuweisung von Geldern innerhalb der Fakultät. Sie können zum Beispiel festlegen, wieviel Geld in einzelne Forschungsprojekte oder Veranstaltungen fließt. Außerdem legen sie die Prüfungsordnungen der einzelnen Studiengänge fest. Die studentischen Vertreter*innen in den Fakultätsräten werden von den Studierenden der jeweiligen Fakultät gewählt.

Die Vertretung der Belange studentischer Hilfskräfte

Die Vertretung der Belange studentischer Hilfskräfte engagiert sich für die Interessen der studentischen Hilfskräfte. Das Gremium besteht aus zwei Vertreter*innen und vier Stellvertreter*innen, die sich für faire und gute Arbeitsbedingungen einsetzen. Die Vertretung der Belange studentischer Hilfskräfte hat zum Beispiel die letzte Lohnerhöhung der SHK’s vorangetrieben. Seit Februar 2016 verdienen sie 10,68 Euro pro Stunde und nicht mehr 9 Euro. Das Gremium ist auch Ansprechpartner bei Beschwerden. An der Wahl der Vertretung der Belange studentischer Hilfskräfte dürfen alle Studierenden der Uni teilnehmen.

Die Gleichstellungsbeauftragten

Die Gleichstellungsbeauftragten setzen sich für die Gleichbehandlung und Förderung von Studentinnen ein. Sie organisieren zum Beispiel den jährlich stattfindenden “Girls Day”, bei dem Schülerinnen die MINT-Fächer näher gebracht werden. Außerdem haben sie das Projekt “MinTU – Mädchen in die TU Dortmund” ins Leben gerufen.  Dabei gehen Schülerinnen über ein Jahr eine enge Mentoring-Beziehung mit Studentinnen aus einer MINT-Fakultät der TU Dortmund ein und bekommen so einen praktischen Einblick in die MINT-Studiengänge.

Neben einer zentralen Gleichstellungsbeauftragten für die Uni hat jede Fakultät eine eigene Beauftragte. An der Wahl der zentralen Gleichstellungsbeauftragten und ihrer drei Stellvertreterinnen dürfen alle Studentinnen der Uni teilnehmen. Alle anderen Gleichstellungsbeauftragten und ihre Stellvertreterinnen werden von den Studentinnen der einzelnen Fakultäten gewählt.

Die Autonomen Referate

Die Autonomen Referate vertreten unterrepräsentierte Gruppen in der Hochschulpolitik und bieten ihnen Schutzräume. Außerdem organisieren sie Veranstaltungen. Das Autonome Frauenreferat veranstaltet zum Beispiel regelmäßig Diskussionsrunden zu Gender-Themen. Der “Frauenraum” in der EF 50 steht Studentinnen jederzeit als Rückzugsort offen. An der TU Dortmund gibt es vier Autonome Referate: Das Autonome Frauenreferat, das Autonome Ausländer*innen-Referat, das Autonome Behindertenreferat und das Autonome Schwulenreferat.

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Seit Montag werden auch das Autonome Frauenreferat (queer-feministisches Referat) und das autonome Ausländer*innen-Referat gewählt. Bei der Wahl des Autonomen Frauenreferats dürfen nur TU-Studentinnen eine Stimme abgegeben. Gewonnen haben die fünf Referentinnen mit den meisten Stimmen. An der Wahl des Autonomen Ausländer*innen-Referats dürfen sich nur ausländische Studierende der Uni beteiligen. Gewählt sind die fünf Kandidat*innen, die fünf verschiedene Staatsangehörigkeiten besitzen und die meisten Stimmen erhalten haben (Fünf-Länder-Regel).

Auf dem Serviceportal der TU Dortmund können die Kandidat*innen für den Senat, die Fakultätsräte, die Vertretung der Belange studentischer Hilfskräfte und das Amt der Gleichstellungsbeauftragten eingesehen werden. Für das Autonome Ausländer*innen-Referat treten Al Asadi Ghadir (Jemen), Acilan Selma (Türkei), Keita Alpha Oumar (Guinea) und Aziabou Kocu (Togo) zur Wahl an. Für das Autonome Frauenreferat kandidieren Sari Kübra, Lena Quambusch, Isabella Emken, Cara-Milena Zaremba, Mira Kossakowski, Emily Veuhoff, Asena Sabanci und Stella Heise.

Zur StuPa-Wahl treten insgesamt zehn Hochschulgruppen an. Viele von ihnen sind bereits im Parlament vertreten. Die Hochschulgruppen TU SAFE und LHG nehmen nicht mehr an der StuPa-Wahl teil. Neu mit dabei ist die antifaschistische Liste. Die Hochschulgruppen eint, dass sie für mehr Toleranz und Gleichberechtigung an der Uni eintreten wollen.

Die Hochschulgruppe CampusGrün tritt mit Spitzenkandidatin Marlene Schlüter zur Wahl an. CampusGrün will sich für eine “erweiterte Verpflegung am Campus” einsetzen. Konkret fordert die Hochschulgruppe längere Mensa-Öffnungszeiten. Mensa-Gerichte sollen optional mit oder ohne Fleisch erhältlich sein. Außerdem soll es vegetarische und vegane Aktionswochen, mehr Fairtrade- und Bio-Angebote, sowie Mikrowellen für Mitgebrachtes in der Mensa geben.

CampusGrün will für den Ausbau und die “Verschönerung” der Lern- und Arbeitsräume an der Uni eintreten. Auch im Freien sollen neue Lernplätze mit Stromanschluss entstehen. Studierende sollen auf dem gesamten Campus das Uni-WLAN nutzen können. CampusGrün will sich für einen “nachhaltigen” und “grünen” Campus einsetzen und fordert deshalb uniweiten Ökostrom. Die Uni müsse zudem eine  “Nachhaltigkeitsstrategie” entwickeln, um auf lange Sicht klimaneutral zu werden. Die Hochschulgruppe will sich auch für mehr Flexibilität im Studium stark machen – durch digitale Lehrformate und die Möglichkeit, in Teilzeit zu studieren. Mit sieben Sitzen ist CampusGrün derzeit die größte Fraktion im Parlament.

Die Hochschulgruppe APFEL (aktive Politik für erfolgreiche Lernbedingungen) tritt mit Spitzenkandidat Christian Bock zur Wahl an. APFEL will sich dafür einsetzen, dass Studierende auch in Zeiten von Corona auf dem Campus lernen können. Dafür soll auch das Campus-WLAN ausgebaut werden. Die Hochschulgruppe fordert, dass “alle relevanten Studieninhalte” auch im kommenden Semester online bereitgestellt werden. Außerdem soll die Fehlversuchsregelung in allen Studiengängen beibehalten werden.

Bachelor-Absolvent*innen der Uni will APFEL einen Masterplatz garantieren. Die Hochschulgruppe will außerdem verhindern, dass der Semesterbeitrag und die Mieten in den Wohnheimen steigen, um Studierende finanziell zu entlasten. In der Mensa soll es in Zukunft mehr vegetarische und vegane Angebote und Fleisch aus “nachhaltiger Zucht” geben. APFEL fordert zudem Getränke- und Snackautomaten in jedem größeren Gebäude. Die Hochschulgruppe ist derzeit mit sechs Sitzen im Studierendenparlament vertreten und damit die zweitstärkste Fraktion.

Die Hochschulgruppe Studis für Studis tritt mit Spitzenkandidatin Sarah Toepfer zur Wahl an. Sie will sich dafür einsetzen, dass digitale Lehrformate auch im kommenden Semester fortgesetzt werden. Auf dem Campus sollen wieder Kulturveranstaltungen und Vorträge stattfinden können. Die Hochschulgruppe fordert außerdem eine stärkere Vernetzung von Studierenden und Gremien. Studierenden soll es leichter gemacht werden, sich mit eigenen Ideen in den Gremien einzubringen.

Studis für Studis will sich außerdem für eine individuelle und flexible Semestergestaltung einsetzen. Studierende sollen künftig in ihrem eigenen Lerntempo studieren können. Insbesondere das Lehramtsstudium soll attraktiver werden, durch eine “Verbesserung” des Praxissemesters und eine “Anpassung der Workload”. Die Hochschulgruppe will über die Hochschulpolitik hinaus für ein elternunabhängiges Bafög eintreten. Auch das  Bafög-Beratungsangebot soll ausgebaut werden. Studis für Studis ist derzeit mit vier Sitzen im Studierendenparlament vertreten.

Ummah Aktiv tritt mit Spitzenkandidatin Sari Kübra zur Wahl an. Die Abkürzung “Ummah” steht für “unabhängig”, “muslimisch”, “moralisch”, “aktiv” und “hilfsbereit”. Die Hochschulgruppe versteht sich als Schwesterpartei von APFEL und unterstützt deren Forderungen. Gleichzeitig tritt Ummah Aktiv insbesondere für die Interessen der muslimischen Studierenden ein. Diese sollen künftig ungestört auf dem Campus beten können. Außerdem fordert die Hochschulgruppe ein “interkulturelles Fastenbrechen im Ramadan”. Vorurteile gegenüber muslimischen Studierenden sollen durch kulturelle Austausch-Veranstaltungen abgebaut werden. Ummah Aktiv ist derzeit mit drei Sitzen im Studierendenparlament vertreten.

Der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) tritt mit Spitzenkandidat David Rain zur Wahl an. Die Hochschulgruppe will die Digitalisierung an der Uni vorantreiben und den Semesterbeitrag senken. Der RCDS wirft dem Studierendenwerk vor, dass es “Fehlplanungen mit studentischen Geldern kompensiert”. Studierende, die einen Freiwilligendienst gemacht haben, sollen sich diesen künftig als Wartesemester anrechnen lassen können. Außerdem sollen die Hürden für kulturelle Veranstaltungen wie Fachschaftspartys oder Hörsaalslams gesenkt werden. Der RCDS fordert weiter, dass Prüfungstermine bereits zu Beginn des Semesters bekanntgegeben werden sollen. Mit der Einführung eines “Studium generale” soll es Studierenden ermöglicht werden, auch fachfremde Veranstaltungen zu belegen. Außerdem will die Hochschulgruppe eine neue Studi-Kneipe einrichten. Der RCDS ist derzeit mit zwei Sitzen im Studierendenparlament vertreten.

Die Juso-Hochschulgruppe der TU Dortmund tritt mit Spitzenkandidatin Greta Ostendorf zur Wahl an. Die Jusos wollen sich für mehr Flexibilität im Studium einsetzen. Deshalb fordern sie eine einheitliche Gestaltung der digitalen Lehre an der Uni. “Verbindliche Qualitätsvorgaben” sollen insbesondere Studierende entlasten, die arbeiten oder Kinder erziehen müssen. Online-Sprechstunden sollen es den Studierendenden künftig ermöglichen, sich “flexibel, einfach und schnell” beraten zu lassen. Die Jusos wollen weiterhin für bezahlbaren studentischen Wohnraum eintreten. Außerdem planen sie, Studierende mit finanziellen Problemen insbesondere in der anhaltenden Corona-Krise stärker zu unterstützen. Die Juso-Hochschulgruppe ist derzeit mit zwei Sitzen im Studierendenparlament vertreten.

Die LISTE tritt mit Spitzenkandidatin Isabella Emken zur Wahl an. Der Ableger der Satirepartei “Die PARTEI” hat wieder eine Reihe skurriler Forderungen aufgestellt. Die Hochschulgruppe fordert zum Beispiel “Gebetsräume für Reptiloiden”, “Loopings in der H-Bahn” und “unendliche Semesterferien”. Dafür soll ein Schwimmbecken (“Infinity-Pool” ) auf dem SRG-Dach errichtet werden. Die LISTE will für einen nachhaltigeren Campus (“FFF jeden Tag”) und für eine Ausweitung des BAföG (“Mehr Bafög, weniger KfW”) eintreten. Die Hochschulgruppe ist derzeit mit zwei Sitzen im Studierendenparlament vertreten.

Die Hochschulgruppe D.A.B. (Dynamisch. Anwesend. Bodenständig.) tritt mit Spitzenkandidat Marcel Skorupa zur Wahl an. D.A.B. will die Corona-Krise für mehr Nachhaltigkeit an der Uni nutzen. Dafür sollen die erneuerbaren Energien ausgebaut und der Campus möglichst plastikfrei werden. Auf dem Unigelände soll eine eine Carsharing-Station entstehen. Außerdem will D.A.B. überprüfen lassen, ob Studierende sich wegen der Corona-Krise ihr Semesterticket erstatten lassen können.

Die Hochschulgruppe will für eine Lockerung der Klausurbedingungen eintreten. So soll ein Nichtantritt bei Klausuren künftig als Abmeldung gewertet werden. Außerdem soll es einen vierten Prüfungsversuch in allen Studiengängen geben. D.A.B. fordert einen weiteren Ausbau der Unigebäude (Wasserspender, Sanierungen, mehr Steckdosen). Sozial schwache Studierende sollen mit “Hardware” unterstützt werden und höhere Darlehen aus dem Hilfsfonds des AStA erhalten. D.A.B. will sich zudem für eine Verlängerung der Mensa-Öffnungszeiten einsetzen. Studierende sollen dort ihre Unicard für Pfand- und Snack-Automaten nutzen können. Die Hochschulgruppe ist derzeit mit zwei Sitzen im Studierendenparlament vertreten.

Der Pirat macht seinem Namen alle Ehre. TU-Student Hendrik Reichenberg tritt als einziger Kandidat zur StuPa-Wahl an. Ein aktuelles Wahlprogramm gibt es offenbar nicht, eine KURT-Anfrage blieb unbeantwortet. Bei der letzten StuPa-Wahl hat der Pirat den Ausbau der Radstationen von Metropolrad-Ruhr und kostenloses WLAN auf dem gesamten Campus gefordert. Hendrik Reichenberg vertritt die Hochschulgruppe bereits im aktuellen Studierendenparlament.

Die antifaschistische Liste tritt mit Spitzenkandidat Daniel Feldt zur Wahl an. Die Hochschulgruppe will Forschung für die Rüstungsindustrie verhindern und für die Rechte der LGBTQ+-Gruppe eintreten. Außerdem will sie Zeitverträge an der Uni abschaffen. Prüfungen sollen reduziert werden, um den Studierenden den Leistungsdruck zu nehmen. Die antifaschistische Liste will sich zudem gegen “rechte Hetze” auf dem Campus engagieren. Die Hochschulgruppe nimmt zum ersten Mal an der StuPa-Wahl teil.