Zwischen #whatsinmybag und #NoAfD: Politiker*innen auf TikTok
VonDer Bundestag erobert TikTok: Immer mehr Politiker*innen nutzen die App für politische Kommunikation. Hat sie andere Kommunikationsformen überholt?
AfD
AFD-Vorstand: Höckes Verzicht war offenbar abgesprochen
VonBjörn Höcke hat auf die Kandidatur für den Parteivorstand verzichtet. Das soll offenbar mit der AFD-Führung abgesprochen gewesen seien. Dafür soll ihm der Vorsitz einer neuen “Kommission zur Vorbereitung einer Parteistrukturreform” angeboten worden seien.
Urteil: Merkel hat Rechte der AfD verletzt
VonDas Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat der Klage der AfD gegen Altkanzlerin Dr. Angela Merkel recht gegeben. Dabei ging es um Merkels Äußerungen zu der umstrittenen Ministerpräsidentenwahl 2020 in Thüringen.
Landtagswahlen Schleswig-Holstein: CDU gewinnt, AfD scheitert an Fünf-Prozent-Hürde
VonDie CDU gewinnt die Landtagswahl in Schleswig-Holstein am Sonntagabend (09.05.). Die Grünen sind zweitstärkste Partei, die SPD verliert deutlich an Stimmen.
Bundespräsidentenwahl: AfD nominiert konservativen CDU-Mann Otte
VonDie AfD nominiert den konservativen CDU-Politiker Max Otte für die Bundespräsidentenwahl am 13. Februar. Realistische Chancen hat der 57-Jährigen wohl kaum.
Bundesweite Corona-“Spaziergänge”
VonGegner der Corona-Maßnahmen haben am Montagabend (20. Dezember) deutschlandweit unangemeldet demonstriert. In vielen Städten kamen mehrere Tausend Teilnehmer zu den sogenannten “Spaziergängen”.
Kommentar: Rassismus in der AfD muss endlich bestraft werden
VonDie AfD geht mit ihren rassistischen Aussagen zu weit, kommt aber immer wieder ungestraft davon. Enissa Amani beleidigt einen AfD Politiker und muss nun die Konsequenzen dafür tragen. Das kann so nicht weitergehen.
Neuer Bundestag kommt erstmals zusammen
VonAm Dienstag findet die erste Sitzung des neu gewählten Bundestags statt. Wichtigster Punkt: Die Wahl der Bundestagspräsident*in.
ARD-DeutschlandTrend: Die Grünen verlieren stark
VonBei der letzten Sonntagsfrage des ARD-DeutschlandTrend haben die Grünen die Union überholt – einer neuen Umfrage zufolge hat die Union die Spitzenposition jetzt zurückerobert.
CDU gewinnt Landtagswahl in Sachsen-Anhalt deutlich
VonDie CDU hat die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt mit großem Vorsprung gewonnen. Sie erhielt laut vorläufigem Ergebnis 37,1 Prozent der Stimmen. Ministerpräsident Haseloff hat nun verschiedene Koalitions-Optionen.