Gefährliche Sparmaßnahme? Darum fehlen Dortmunder Ampeln die Abschirmblenden
VonFast alle Dortmunder Ampeln haben keine Abschirmblenden. Dabei erfüllen die eigentlich einen sehr wichtigen Zweck. Warum hat die Stadt sie abgebaut?
Fast alle Dortmunder Ampeln haben keine Abschirmblenden. Dabei erfüllen die eigentlich einen sehr wichtigen Zweck. Warum hat die Stadt sie abgebaut?
Am Mittwoch hat der Verteidigungsausschuss offene Streitpunkte über das 100-Milliarden-Investitionspaket für die Bundeswehr geklärt. Am Freitag stimmt der Bundestag darüber ab, eine Mehrheit ist sehr wahrscheinlich.
Über Wochen haben SPD, Grüne und FDP verhandelt: Nun steht die Ampel-Regierung kurz vorm Abschluss. Alle künftigen Minister*innen stehen jetzt fest. FDP und SPD haben dem Koalitionsvertrag bereits zugestimmt, die Basis der Grünen soll noch an diesem Montag (6.12.) entscheiden.
Der Koalitionsvertrag steht. Doch was ist von den Wahlversprechen der Parteien übrig geblieben? Das erklärt Politikwissenschaftler Prof. Matthias Kortmann von der TU Dortmund.
Die bundesweite pandemische Notlage soll nach Plänen der potenziellen Ampel-Koalition Ende November auslaufen. Das erklärten Vertreter*innen von SPD, Grünen und FDP auf einer Pressekonferenz am Mittwoch.
Welche Schlüsse zieht man aus dem Wahlverhalten der Erstwähler:innen? FDP und Grüne sind da die beiden erfolgreichsten Parteien. Doch können sie die Anliegen der jungen Generation auch in eine Ampelkoalition einbringen?
FDP, SPD und Grüne führen Gespräche über eine gemeinsame Ampelkoalition. In Berlin berät sich am Montag die FDP, ob sie den Koalitionsverhandlungen zustimmen soll.
Radfahrer werden im Dortmunder Verkehr systematisch ausgebremst, ob durch Ampelschaltungen oder unbefriedigende Radwege. Unsere Autorin meint: So kann die Verkehrswende nicht gelingen.