SPD nominiert Bas als Bundestagspräsidentin
VonDie SPD hat Bärbel Bas für das Amt der Bundestagspräsidentin nominiert. Mit ihrer Wahl wäre sie die dritte Frau in diesem Amt.
Die SPD hat Bärbel Bas für das Amt der Bundestagspräsidentin nominiert. Mit ihrer Wahl wäre sie die dritte Frau in diesem Amt.
Bei jeder Bundestagswahl verfallen Stimmen für die Parteien, die es nicht über die Fünf-Prozent-Hürde schaffen. Im Jahr 2013 betraf das sieben Millionen Wähler*innenstimmen. Unsere Autorin fordert, die Sperrklausel abzuschaffen.
Wenn Politiker:innen Mist bauen, steht‘s am nächsten Tag in der Zeitung. Wenn Politiker:innen RICHTIG Mist bauen, dann gibt‘s einen Untersuchungsausschuss. Wie genau der funktioniert und was man daran vielleicht noch verbessern müsste, erfahrt ihr in dieser Folge von „kein Firlefanz!“.
Alice Weidel und Tino Chrupalla werden für die Alternative für Deutschland (AfD) als Spitzenkandidat*innen bei der Bundestagswahl im September antreten. Das ergab die Wahl der Parteimitglieder*innen, die in der vergangenen Woche online für ihr bevorzugtes Duo abstimmen konnten.
Schon lange hitzig diskutiert, seit Donnerstagabend beschlossene Sache: Ab August gilt die neue Urheberrechtsreform in Deutschland. Damit sind Social Media-Plattformen künftig für alle Inhalte rechtlich verantwortlich. Doch sowohl Unterstützer*innen als auch Kritiker*innen sind nicht zufrieden.
Das massenhafte Töten von männlichen Küken soll ab 2022 verboten werden. Der Bundestag stimmt am Donnerstagabend über die Gesetzesentwürfe von Agrarministerin Klöckner ab.
Einige Corona-Regeln werden für vollständig Geimpfte und Genesene gelockert. Der Bundesrat hat der Verordnung am Freitagvormittag (7.5.) zugestimmt.
Die Anpassungen am “Netzwerkdurchsetzungsgesetz” (Netz-DG) sollen die Rechte von Nutzer*innen sozialer Medien stärken. Das Melden von Hass-Posts und die Beschwerde bei eigenen gelöschten Posts sollen dadurch einfacher werden.
Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) setzt sich für eine bessere Bezahlung von Pflegekräften noch vor der Bundestagswahl ein. Dadurch könnten Pfleger*innen bis zu 300 Euro mehr verdienen.
Eine disziplinierte Wahl der Kanzlerkandidatin, Einheit in der Partei und gute Umfragewerte – einiges spricht gerade für eine grüne Kanzlerin. Doch es bleibt die Frage, ob die Grünen und Annalena Baerbock überhaupt regierungsfähig sind.