Über tausend Demonstranten kamen am Montagabend zusammen, um gegen die wöchentlichen Neonazi-Demos zu protestieren. Mehrere Bündnisse hatten nach dem rechtsextremistischen Anschlag in Halle dazu aufgerufen.
Der Attentäter von Halle hat am Donnerstagabend seine Tat gestanden. In dem mehrstündigen Termin beim Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs hat Stephan B. umfangreich ausgesagt und auch ein rechtsextremistisches, antisemitistisches Motiv bestätigt. Dem 27-Jährigen wird zweifacher Mord und siebenfacher Mordversuch vorgeworfen.
Der mutmaßliche Attentäter in Halle hat seine geplante Tat offenbar vorab im Internet veröffentlicht. In einem PDF-Dokument seien Bilder von Waffen und ein Verweis auf das Live-Video während des Anschlags aufgetaucht, schrieb Rita Katz von der auf die Beobachtung von Extremisten spezialisierten Site Intelligence Group am Mittwochabend auf Twitter.
Facebook hat mehrere ultrarechte Kommentatoren aus den USA und Großbritannien von seinen Seiten verbannt. Das teilte Facebook am Donnerstag mit. Den Nutzern wird vorgeworfen in den Sozialen Netzwerken Hetze gegen gegen Menschen mit Migrationshintergrund, Frauen, Juden und Transgender propagiert zu haben.
Jeder zehnte Europäer möchte bei der Europawahl sicher eine rechtspopulistische oder rechtsextreme Partei wählen. Das zeigt eine Untersuchung der Bertelsmann-Stiftung.
Der Platz wurde in der Vergangenheit für rechtsextreme Demonstrationen genutzt. Das kann sich mit der Umbenennung aber nun ändern.
Der Dortmunder Ex-Feuerwehrchef Schäfer ist am Donnerstag, den 6. Dezember, wegen Volksverhetzung zu neun Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden.
467 Rechtsextremisten würden mit Haftbefehlen gesucht. Diese könnten von den Behörden jedoch nicht vollstreckt werden. Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke kritisert den Zustand.
Die “Junge Alternative” wird wegen ihrer Verbindung zur rechtsextremen “Identitären Bewegung” bereits vom Verfassungsschutz beobachtet. Nun zieht die Mutterpartei in der Affäre die Notbremse und will eine mögliche Trennung von der Jugendorganisation prüfen.
Trump, Brexit, der Aufstieg der AfD in den Bundestag – unsere Demokratien können deprimieren. Eine minder informierte Masse sorgt für irrationale, kurzgedachte und unvernünftige Entscheidungen. Ist die Lösung ein Wahlrecht, das Intellektuelle bevorzugt? Ein Essay.