Landtagswahlen Schleswig-Holstein: CDU gewinnt, AfD scheitert an Fünf-Prozent-Hürde
VonDie CDU gewinnt die Landtagswahl in Schleswig-Holstein am Sonntagabend (09.05.). Die Grünen sind zweitstärkste Partei, die SPD verliert deutlich an Stimmen.
SPD
Fridays for Future demonstrieren am Freitag in Dortmund
VonIn der Dortmunder Innenstadt findet am Freitag (06.05.) eine “Fridays for Future”-Demonstration statt. Auch in viele anderen Städten in NRW gibt es Kundgebungen.
SPD-Spitze fordert Gerhard Schröder zu Parteiaustritt auf
VonDie parteiübergreifende Kritik an Gerhard Schröder klingt nicht ab: Nach seinem Interview in der “New York Times” forderte die SPD-Vorsitzende Saskia Esken den Altkanzler zum Parteiaustritt auf.
Absage: Bundespräsident Steinmeier ist “in Kiew nicht gewünscht”
VonBundespräsident Steinmeier reist nicht nach Kiew. Er sei bereit gewesen, aber das wäre in Kiew nicht gewünscht, sagte Steinmeier bei einem Besuch am Dienstag in Polen. Der SPD-Außenpolitiker Schmid kritisierte die Entscheidung Selenskyis als “mehr als ärgerlich”.
Nahaufnahme: Klimakampf im Schatten von Corona
VonDie Wissenschaft warnt schon seit Jahren vor der Gefahr einer Pandemie. Keiner wollte es hören – jetzt stecken wir immer noch mitten drin. Beim Klima sind wir drauf und dran den gleichen Fehler zu wiederholen. Denn es ist klar: Der Klimawandel ist auch in Deutschland angekommen. Trotzdem reagiert die Politik immer noch nicht entschieden genug. Pauline Brünger von Fridays for Future kämpft dafür, dass endlich mehr passiert. Politiker von CDU, SPD und Grünen erklären, warum wir so viel kostbare Zeit verstreichen lassen. Ein Film von Miguel Kaluza.
UN-Sicherheitsrat berät zur Ukraine-Krise
VonDer UN-Sicherheitsrat befasst sich am heutigen Montag mit den zunehmenden Spannungen zwischen Russland und der Ukraine. Hintergrund ist die Verlegung von 100.000 russischen Soldat*innen an die ukrainische Grenze.
Hetze und Gewalttaten: Faeser will Telegram-App aus Stores verbannen
VonBundesinnenministerin Nancy Faeser will Apple und Google auffordern, den Messengerdienst Telegram aus ihren App-Stores zu verbannen. Es gehe um eine gesellschaftliche Verantwortung.
Giffey zur Bürgermeisterin Berlins gewählt
VonDas Berliner Abgeordnetenhaus hat die SPD-Politikerin Franziska Giffey zur regierenden Bürgermeisterin gewählt. Die 43-Jährige regiert zusammen mit den Grünen und Linken.
NRW: Boostern schon nach vier Wochen möglich
VonDas NRW-Gesundheitsministerium ermöglicht Auffrischungsimpfungen künftig schon nach einem Monat. Für Geboosterte könnte es zudem bald Lockerungen geben.
Olaf Scholz offiziell neuer Bundeskanzler
VonOlaf Scholz ist vom Bundestag zum neunten Bundeskanzler gewählt worden. Er ist somit der vierte Bundeskanzler der SPD.