Wie Rechtsextreme die Schöff*innenwahlen ausnutzen
VonRechtsextreme rufen online dazu auf, Schöff*in zu werden. Weil zahlreiche Medien darüber berichten, haben die Rechtsextremen ihr Ziel längst erreicht.
Querdenker
Extremist*innen planten Anschläge und Lauterbachs Entführung
VonQuerdenker*innen sollen geplant haben, Sprengstoffanschläge auf Infrastruktur zu verüben und Gesundheitsminister Karl Lauterbach zu entführen.
Österreich stimmt über Corona-Impfpflicht ab
VonIn Österreich stimmt am Donnerstag das Paralament über eine Impfpflicht ab, für die eine Mehrheit erwartet wird. Die Impfpflicht soll ab Februar für alle volljährigen Büger*innen gelten.
Hetze und Gewalttaten: Faeser will Telegram-App aus Stores verbannen
VonBundesinnenministerin Nancy Faeser will Apple und Google auffordern, den Messengerdienst Telegram aus ihren App-Stores zu verbannen. Es gehe um eine gesellschaftliche Verantwortung.
Corona-Demos in der Dortmunder Innenstadt
VonFür den heutigen Montagabend haben Querdenker zwei Demonstrationen in der Dortmunder Innenstadt angekündigt. Dafür werden Teile des Walls abgesperrt.
Bundesweite Corona-“Spaziergänge”
VonGegner der Corona-Maßnahmen haben am Montagabend (20. Dezember) deutschlandweit unangemeldet demonstriert. In vielen Städten kamen mehrere Tausend Teilnehmer zu den sogenannten “Spaziergängen”.
Baden-Württemberg: Verfassungsschutz beobachtet Querdenker-Bewegung
VonZum ersten Mal nimmt der Verfassungsschutz eines Bundeslandes die Querdenker-Bewegung ins Visier. Das Landesamt für Verfassungsschutz in Baden-Württemberg hat die Gruppe “Querdenken 711” am Mittwoch (09.12.2020) zum Beobachtungsobjekt erklärt.
Söder fordert Beobachtung der „Querdenker“
VonDer bayerische Ministerpräsident fordert den Verfassungsschutz auf, die Querdenker in Zukunft stärker zu beobachten.