Mit dem Zapfenstreich am Donnerstagabend (02.12.) hat die 16-jährige Amtszeit von Angela Merkel (CDU) als Bundeskanzlerin geendet. Sie hat mit Ruhe und Fassung regiert. Die Regierung könnte unter Olaf Scholz (SPD) und der Ampel durchaus lebhafter werden: Alle drei Koalitionspartner haben Stärken und Schwächen, die es richtig einzusetzen gilt. Welche das sind und wie sich Angela Merkel und Olaf Scholz in ihrem politischen Stil unterscheiden, erklärt ein Politikwissenschaftler.
Angela Merkel tritt aus dem Bendlerblock, dem Verteidigungsministerium, hinaus in die Dunkelheit. Vorneweg geht eine Offizierin, links läuft die noch amtierende Verteidigungsministerin, Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), rechts der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn. Es ist Merkels großer Tag, ihr Zapfenstreich, ihr Abschied als Bundeskanzlerin.
Auf den letzten Metern drehen ihre Begleiter*innen ab und Angela Merkel geht allein zum Rednerpult. Sie sammelt sich kurz und beginnt ihre Abschiedsrede. “Wenn ich heute vor Ihnen stehe, empfinde ich vor allem Dankbarkeit und Demut. (…) Ich möchte dazu ermutigen, auch in Zukunft die Welt mit den Augen des anderen zu sehen, mit Fröhlichkeit im Herzen“, sagt sie.
Nach dieser Zeremonie ist die Ära Merkel offiziell vorbei. Die Bundeskanzlerin hatte ihre Eigenheiten und einen ihr eigenen Stil als Kanzlerin. Aber wie genau war sie als Regierungschefin und wie steht Deutschland politisch nun da?
Michael Koß, Professor für das politische System Deutschlands und der EU von der Leuphana Universität Lüneburg, beantwortet vier Fragen dazu:
Was macht Merkels Regierungsstil aus?
Vorweg: Der Stil, den man von einer Regierung wahrnimmt, hänge nicht nur vom Kanzler oder der Kanzlerin ab, sondern auch von den Koalitionen, die darin vertreten sind, sagt Koß. Hätte sich Angela Merkel beispielsweise mehreren Koalitionspartnern stellen müssen – wie jetzt bei der Ampel – hätte man sie möglicherweise anders wahrgenommen oder andere Seiten von ihr gesehen.
Trotzdem zeigten sich im Regierungsstil der Noch-Kanzlerin spezielle Eigenschaften: Angela Merkel sei immer darauf bedacht gewesen, dass ihre Vorhaben “nicht von Vetospielern einkassiert werden”, so Koß. Das heißt, sie sei vorsichtig bei ihren Entscheidungen gewesen, um keine Angriffsfläche für politische Gegner zu bieten. Gleichzeitig habe sie versucht, niemandem auf die Füße zu treten, gut überlegte Entscheidungen zu treffen und sich erst in umstrittene politische Angelegenheiten hineinziehen zu lassen, wenn sich die Haltung der Bevölkerung dazu herauskristallisiert habe.
Das habe dazu geführt, dass Angela Merkel nur wenige ihrer Vorhaben wieder einkassieren musste. Als Beispiel nennt Koß die PKW-Maut: Zwei Wochen vor der Bundestagswahl 2013 sagte Merkel: “Mit mir wird es keine PKW-Maut geben.” 2015 kam diese schließlich doch. Allerdings: Auch das sei nicht direkt mit Merkel in Verbindung gebracht worden.
Merkels zurückhaltender Stil habe aber auch Nachteile. Richtig tatkräftig sei die Kanzlerin nur geworden, wenn es eine echte Krise zu bewältigen gab. “Ohne Not hat sie wenig angestoßen”, so Koß.
Was ändert sich mit Olaf Scholz und der Ampel?
Sicher sagen kann das niemand, meint Politikwissenschaftler Koß. Dafür gebe es zu viele unbekannte Faktoren. Aber man könne sich Olaf Scholz und die Parteien der Ampelkoalition genauer anschauen und eine Vorhersage treffen, wer in welcher Situation zum Zug kommt.
- Olaf Scholz: Der designierte Kanzler habe es auf den ersten Blick schwerer in seiner Ampelkoalition als Angela Merkel mit der Großen Koalition. Er müsse sich gegen zwei weitere Parteien behaupten und Merkel – CSU und CDU zusammengenommen – nur gegen eine. Scholz werde wohl weniger zurückhaltend agieren als seine Vorgängerin, vermutet Koß.
- SPD: Die SPD habe die Bundestagswahl gut überstanden. Ihr Stand in der Regierung sei sicher – trotz der der vermeintlich dominanten, kleineren Partner FDP und Grüne. Die SPD habe gute Möglichkeiten, sich in der Koalition zu behaupten, so Koß, wenn sie sie sich nicht selbst verbaue.
- FDP: Die FDP habe sich zunächst clever positioniert. Laut Koß hat sie im Wahlkampf vor allem finanzielle Zurückhaltung versprochen. Ihr Problem: Die meisten im Koalitionsvertrag festgehaltenen Projekte würden Geld kosten, sagt der Politikwissenschaftler. Die FDP komme zum Zug, wenn alles normal läuft und es keine Probleme gibt, ansonsten werde sie ihr Versprechen “solider Finanzen” nur schwer halten können.
- Die Grünen: Die Ideen der Grünen seien kostenintensiv und könnten deshalb vom FDP-Finanzministerium konterkariert werden, erklärt Koß. Die Zeit der Grünen sei allerdings die Krisenzeit, denn dann würden Finanzmittel in die Hand genommen werden, um Dinge zu bewegen. Damit stellen die Grünen einen Gegenspieler zur FDP dar.
Wer die künftige Regierung dominiert, werde sich also vor allem an der Art der Krisen, die es zu bewältigen gilt, zeigen.
Wie steht Deutschland nach Merkel außenpolitisch da?
In der Ära-Merkel habe sich Deutschland als “Stimme der Vernunft” in Europa etabliert, sagt Koß. Allerdings seien die Probleme Europas und vor allem der EU in den vergangenen Jahren nicht wirklich angepackt, sondern viel mehr “umtanzt” worden. Koß sieht in Merkels Europapolitik keine Vision für die EU. Ihre Aussagen seien bei genauerer Betrachtung eher vage und auf den kleinsten gemeinsamen Nenner der Mitgliedsstatten heruntergebrochen, um niemanden zu verärgern.
Die EU-kritischen Mitgliedsstaaten legten dabei mehr Enthusiasmus und Einfallsreichtum an den Tag. Deren Pläne für ein “Europa der Vaterländer” seien zwar auch nicht zwangsläufig erfolgsversprechend, aber immerhin hätten sie eine Vision und einen Plan. Für Olaf Scholz und seine Regierung bedeute das, so Koß: Wegducken gilt nicht mehr. Kanzleramt und Außenministerium müssen eine gemeinsame Vision für die Zukunft der EU entwickeln und für diese in Europa werben.
Wird die neue Regierung jetzt viel verändern?
Nein. Da ist sich Politikwissenschaftler Koß sehr sicher. Er sagt, in Deutschland selbst laufe politisch, entgegen allen Unkenrufen, vieles richtig und das lautstark angekündigte “große Reformjahrzehnt” werde aller Wahrscheinlichkeit nach wieder vom Krisenmanagement dominiert werden.
Wie genau die Zukunft wird, kann niemand vorhersagen. Angela Merkel beendet ihre Abschiedsrede mit diesen Worten: “Es ist diese Fröhlichkeit im Herzen, die ich uns allen und im übertragenen Sinne unserem Land auch für die Zukunft wünsche. Ich danke Ihnen von Herzen.” Die Ehrenformation läuft zum Yorkschen Marsch ein, danach beginnt der zeremonielle Zapfenstreich. Mit seinem Ende endet nach 16 Jahren auch die Merkel-Ära.
Beitragsbild: Bundesregierung / Steins
