Heute schlägt die britische Premierministerin Theresa May dem Parlament einen Plan B zum Brexit vor. Vergangene Woche war sie mit ihrem ursprünglichen mit der EU verhandelten Abkommen im Parlament gescheitert.
Mit einer sehr deutlichen Mehrheit hatten die Abgeordneten gegen das Austrittsabkommen gestimmt. Ein darauffolgendes Misstrauensvotum überstand May knapp – Nun ist der ist der Druck auf die Premierministerin groß. Sie muss jetzt einen neuen Plan vorlegen.
Britischen Medien zufolge soll vor allem der Backstopp, die Auffanglösung für die Grenze auf der irischen Insel, noch einmal mit der EU nachverhandelt werden. Der Backstopp gilt als Knackpunkt der Verhandlungen. Er sieht vor, dass es an der Grenze zwischen Irland und Nordirland auch nach einem EU-Austritt Großbritanniens nicht zu Grenzkontrollen kommen wird. Viele Abgeordnete des Unterhauses wollen diese Regelung aber aus dem Austrittsabkommen herausnehmen, da sie dadurch eine weitere Bindung an die EU fürchten.
Nach Angaben der “Sunday Times” plant May nun einen direkte Regelung zwischen London und Dublin, um die Auffanglösung zu umgehen. Bis jetzt haben sich allerdings sowohl die irische Regierung als auch die EU gegen einen deratigen Vertrag ausgesprochen. Kann keine Lösung gefunden werden, kann nach wie vor ein harter Ausstieg aus der EU drohen.
