Kurier: Streit um Anti-AfD-Ausstellung in Dortmund
VonDie Stadt Dortmund hat eine Anti-AfD-Ausstellung in der Steinwache
verboten. Die Grünen haben ihre Räumlichkeiten dem Veranstalter angeboten. Der überlegt noch – und äußert Kritik an der Stadt.
AfD
Kommentar: Von Debatten und Meinungsfreiheit
VonSpaltung der Gesellschaft, Debattenkultur und Meinungsfreiheit – Die Alternative für Deutschland (AfD) springt regelmäßig Seilchen mit der Grenze des Sagbaren. Die Einstufung zum Prüffall durch den Bundesverfassungsschutz zeigt dies erneut. Ein Kommentar.
Erste Bundestagssitzung: Knackpunkt ist die AfD
VonDer Bundestag ist am Dienstag zur ersten Sitzung zusammengekommen. Aber bevor sich die Politiker überhaupt hinsetzten konnten, gab es schon den ersten Streitpunkt.
Nationalratswahl in Österreich: Chance oder Niederlage?
VonÖsterreich hat ein neues Parlamanent gewählt. Gewonnen haben vor allem zwei Parteien, die konservative ÖVP und rechtspopulistische FPÖ. Ein weiterer Rechtsruck in Europa? Was die Wahl genau bedeutet muss nicht schlecht sein, findet unser Autor.