US-Kongresswahlen: Demokraten gewinnen Repräsentantenhaus

Donald Trump hat bei den gestrigen “Midterm Elections” Verluste erlitten – die Hoffnung der Demokraten auf eine komplette Wende blieb allerdings unerfüllt. Die Zwischenwahlen in den USA sind immer auch ein Halbzeit-Stimmungsbild.

Nach zwei Jahren Präsidentschaftsamtszeit werden Teile des Kongresses neu besetzt – und es zeigt sich, wie viel Zuspruch der mächtigste amerikanische Politiker noch hat.

Im Senat konnten Trump und seine Republikaner ihre Mehrheit halten. 51 Sitze bekamen sie, konnten ihren Vorsprung vor den Demokraten sogar ausbauen. In Florida und Arizona, zwei eng umkämpften Bundesstaaten, siegten die republikanischen Kandidaten. In Mississippi kommt es am 27. November zu einer Stichwahl.

Die Demokraten gewannen bei den Wahlen die zweite Kammer des Kongresses: das Repräsentantenhaus. 26 Sitze konnten sie laut jüngsten Hochrechnungen hinzugewinnen. Ab Januar werden sie somit 220 Abgeordneten im Repräsentantenhaus stellen.

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Komplizierter dürfte es somit auch für Donald Trump werden: Die Demokraten, im Repräsentantenhaus ab Januar mit deutlich mehr Macht ausgestattet, können Ermittlungsverfahren anstoßen und sogar ein Amtsenthebungsverfahren einleiten. Zudem kommt ihnen in Steuer- und Haushaltsfragen viel Entscheidungsgewalt zu. Die Abgeordneten des Repräsentantenhauses besitzen dafür das alleinige Initiativrecht.

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Mehr von Leon Elspaß
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