In den USA hat ein Richter am Dienstag (8.12.) das Verbot der populären Video-App TikTok gestoppt. US-Präsident Trump hatte im Sommer behauptet, dass die chinesische Regierung über TikTok an Daten von Amerikanern kommen und den Dienst für Propaganda missbrauchen könne.
Nachdem ein Verkauf des US-Geschäfts der App an amerikanische Konzerne gescheitert war, wollte die US-Regierung TikTok verbieten. Dabei berief sich die Trump-Regierung auf ein Gesetz aus dem Jahr 1977, das dem US-Präsidenten breite Notstandsvollmachten bei außerordentlichen Gefahren aus dem Ausland gewährt. Dabei darf der Präsident allerdings nicht den Informationsaustausch, Informationsmaterial oder die persönliche Kommunikation einschränken.
Da dies bei TikTok jedoch eindeutig der Fall sei, bewilligt der Richter die von TikTok beantragte Einstweilige Verfügung gegen das Betriebsverbot. Im September hatte er bereits den Download-Stopp blockiert, der TikTok aus den App Stores von Apple und Google verbannen sollte.
