Koalition beschließt Hilfspaket für Deutschland

Die Koalition hat ein neues Hilfspaket in der Coronakrise beschlossen. Das Ziel des Pakets ist es, die Folgen der Coronakrise abzumildern.

Beschlossen wurde eine stufenweise Erhöhung des Kurzarbeitergeldes, damit Geringverdiener während der Kurzarbeit, etwas mehr Geld zu Verfügung haben. Geplant ist hierbei laut dpa, dass die Bundesagentur für Arbeit einen Teil des gekürzten Nettoeinkommens übernimmt. Kinderlose Beschäftigte erhalten 60 Prozent und Beschäftigte mit Kindern 67 Prozent. Zudem wird für Arbeitslose die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I um drei Monate verlängert. Anspruchsberechtigt sind alle diejenigen, deren Arbeitslosengeld zwischen dem 01. Mai und 31. Dezember 2020 enden würde.

Vor allem die Gastronomie ist von der Krise stark betroffen. Um den Betrieben zu helfen, ist eine Senkung der Mehrwertsteuer von 19 auf sieben Prozent geplant. Die sieben Prozent Mehrwertsteuer galt bereits für Gerichte die der Gast mitnimmt oder direkt nach Hause bestellt. Jetzt gilt die Steuer für alle Gerichte ab Juni. Diese Entlastung entspricht rund vier Milliarden Euro. CSU-Chef Markus Söder wies darauf hin, dass die Steuersenkungen ab Juni keine Garantie für die Wiedereröffnung der Gastronomie sei. Dafür sei entscheidend, wie sich die Infektionszahlen entwickeln.

Auch den Schülern soll geholfen werden. Damit jeder Schüler beim digitalen Unterricht zu Hause mitmachen kann, plant das Land die Schulen mit 500 Millionen Euro zu unterstützen. Dadurch können Schulen, bedürftigen Schülern 150 Euro für die Anschaffung von benötigten Geräten zur Verfügung stellen.

Deutschland hat die Pandemie erfolgreich gebremst, dies habe erhebliche wirtschaftliche und soziale Folgen, heißt es in dem Schreiben des Koalitions-Beschlusses. Die Maßnahmen sollen helfen, um die negativen Folgen der Krise möglichst einzudämmen und den wirtschaftlichen Wiederaufbau zu unterstützen.

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