Die Wahlen zum Studierendenparlament an der TU Dortmund sind vorbei. Die meisten Stimmen bekam die Liste “CampusGrün TU Dortmund”. Die Wahlbeteiligung sank im Vergleich zum Vorjahr um etwa zwei Prozentpunkte.
Vier Tage Wahlkampf an der TU sind vorbei, die Stimmen sind ausgezählt, die Sitzverteilung steht fest. Neu in diesem Jahr ist die verminderte Anzahl der Gesamtsitze im Parlament von 51 Sitzen auf 35. Durch die Verkleinerung erhoffen sich die Parlamentarier, dass die Beschlussfähigkeit regelmäßiger hergestellt werden kann.
Trotz eines minimalen Rückgangs im Vergleich zu letztem Jahr, bekam die Gruppe CampusGrün TU Dortmund die meisten Stimmen mit 18,15 Prozent. Damit sitzen ab jetzt 7 Mitglieder der Liste im Studierendenparlament. „Wir sind schon sehr zufrieden mit dem Ergebnis. Als Wahlsieger sehen wir, dass wir durch unsere Arbeit im AStA weiterhin das Vertrauen der Studierenden haben“, so Mariana Bittermann, Mitglied von CampusGrün. Für die Gruppe zählen Nachhaltigkeit und Mobilität zu den wichtigsten Themen. „Wir wollen noch mehr studenten- und umweltfreundliche Möglichkeiten finden, um sich von und zur Uni zu bewegen. Auch eine weitere VRR-Ticketerhöhung soll in Grenzen gehalten werden.“
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Veränderungen im Parlament
Die Liste mit den meisten dazugewonnenen Stimmen im Vergleich zum Vorjahr ist die Gruppe SAFE. „Wir waren schon teilweise überrascht“, so der Listensprecher Seyyid Ahmed Ciftci. Woher der plötzliche Sprung von knapp vier auf fast 14 Prozent kommt, kann er sich erklären: „Wir sind gewachsen und dadurch breiter aufgestellt. Und wir sind sehr froh, dass sich dieses Jahr bei SAFE fünf Damen zur Wahl aufgestellt haben.“ Im letzten Jahr traten nur acht Männer zur Wahl an. „Außerdem war unsere Wahlkampagne erfolgreich. Wir haben den Studierenden Geschenke und Süßigkeiten angeboten.“, sagt Ciftci.
Großer Verlierer der StuPa-Wahlen 2019 war die Juso-Hochschulgruppe. Der Wahlkampf ohne Plakate, Flyer und Auftritt in der Wahlzeitung machte sich offenbar in der Stimmenverteilung bemerkbar. Waren die Jusos im letzten Jahr noch die stärkste Kraft mit 10 Sitzen und fast 20 Prozent, so schafften sie es in diesem Jahr nur noch auf 6,4 Prozent. Bis Redaktionsschluss war kein Mitglied zu einem Interview verfügbar.
Wahl verlief weitestgehend ordnungsgemäß
Der Wahlausschuss zeigte sich mit der Wahl insgesamt zufrieden. Bis auf zwei schriftliche Beschwerden lief alles ordnungsgemäß. Beschwert wurde sich über ein Vorkommnis während des Wahlkampfes der Liste SAFE. Eine Gruppe von Kindern soll Flyer für SAFE verteilt haben, nachdem ihnen Süßigkeiten angeboten wurden.
„Das war keine Aktion, hinter der die Liste stand“, berichtigt Ciftci. „Es war ein Einzelfall von einer Person aus der Gruppe. Die Person meinte scherzhaft, die Kinder könnten ja die Flyer verteilen. Als die Kinder dies wortwörtlich verstanden haben, haben wir versucht die Flyer wieder zurückzuholen. Ein kleiner Witz ist einfach nach hinten losgegangen.“
Niedrige Wahlbeteiligung wieder problematisch
Ein weiterer Verlierer der Wahl war die Wahlbeteiligung. Unter den rund 32.000 eingeschriebenen, und damit wahlberechtigten Studierenden, wählten nur etwas mehr als 1.800 das StuPa. Damit lag die Wahlbeteiligung in diesem Jahr bei lediglich 5,69 Prozent. Zum Vergleich: 2018 waren es noch 7,93 Prozent. „Zum einen liegt das daran, dass es vom Zeitraum her unglücklich war. Einige haben Prüfungen, einige sind schon gar nicht mehr da“, erklärt Wahlleiterin Sarah Tripp. Zudem sei die Wahlbeteiligung höher, wenn neben den Wahlen zu Studierendenparlament und autonomen Referaten auch noch eine Urabstimmung stattfinden würde. „Außerdem haben viele gesagt, sie hätten schon online gewählt und dabei die Stupa-Wahlen mit den Senatswahlen verwechselt“, so die Wahlleiterin weiter. „Wir hoffen auch, dass wir den nächsten Wahlzeitraum auch wieder in den Juni-Bereich reinkriegen. Ich finde es sehr ungünstig, dass es jetzt in der letzten Vorlesungswoche war.“
Ob eine StuPa-Wahl nächstes Jahr auch digital stattfinden kann, wird jetzt wieder im Studierendenparlament diskutiert, nachdem der Vorschlag im letzten Jahr abgelehnt wurde.
Beitragsbild: Simon Kosse
