Koalitionsverhandlungen auf der Zielgeraden

SPD, Grüne und FDP wollen ihre Verhandlungen über eine Ampel-Koalition in dieser Woche abschließen. Zu Beginn der Koalitionsgespräche am 21. Oktober hatten die Ampel-Parteien angekündigt, dass SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz in der Woche ab dem 6. Dezember zum Kanzler gewählt wird. Damit würde dann auch seine Regierung im Bundestag vereidigt.

Die Koalitionsverhandlungen über ein Ampel-Bündnis gehen in den Endspurt. Die Generalsekretäre der Parteien fassen zurzeit die Ergebnisse der bisherigen Verhandlungen zusammen. Dazu gab es am Montag einen Austausch der Generalsekretäre, bei dem die bisherigen Verhandlungen aufbereitet wurden. Die Grünen planen vor dem Abschluss der Verhandlungen noch ihre Mitglieder zum Koalitionsvertrag zu befragen. Bei der SPD wird ein Parteitag entscheiden.

Das Spitzenteam soll zurzeit damit beschäftigt sein, noch bestehende Konfliktpunkte zu bereinigen. Außerdem steht noch die Verteilung der Ministerposten an. Diese werden traditionell am Ende der Verhandlungen vergeben. Am Wochenende kursierten bereits Listen mit Namen und den entsprechenden Ministerien, die allerdings noch nicht offiziell bestätigt wurden.

Scholz erklärte am Wochenende, dass die Parteien gut im Zeitplan seien. Zudem sagte er auf einem Parteitag der Brandenburger SPD: „Es finden sich neue Freunde, die SPD, die Grünen und die FDP“. Mit Blick auf die neue Regierung erklärt er: „Da wächst was zusammen, was zusammenpasst.“

Ein Beitrag von
Mehr von Sina Aehling
Höchststand bei Coronainfektionen – so reagieren die Städte
Die Inzidenz erreicht einen neuen Höchstwert und zwingt die Städte zum Handeln....
Mehr
Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.