Bundesregierung beschließt BAföG-Notfallmechanismus

Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf beschlossen, mit dem bei einer Notlage auf dem Arbeitsmarkt mehr Studierende ein Anrecht auf BAföG haben. Damit reagieren sie auf die Probleme von Studierenden während der Pandemie. Viele verloren besonders in der ersten Phase ihre Nebenjobs, zum Beispiel in der Gastronomie.

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) sagte bei der Vorstellung des Gesetzentwurfs am Mittwoch, den 18. Mai 2022: „Die Corona-Pandemie hat deutlich gemacht, wie schnell junge Menschen finanziell in Schwierigkeiten geraten können.“ Der neue Mechanismus sei auch ein klares Signal, dass sie gesehen werden. Wer einen Bedarf während einer Notlage auf dem Arbeitsmarkt nachweisen kann, würde dann BAföG zu den allgemein geltenden Konditionen erhalten. Wie genau die Vorgaben im Endeffekt aussehen, ist noch nicht geklärt.

Das Deutsche Studentenwerk (DSW) sieht in den Änderungen einen „einen wichtigen strukturellen Fortschritt“. Allerdings sei ihnen die konkrete Umsetzung noch zu kompliziert. Zudem wird kritisiert, dass internationale Studierende nicht von dem Notfallmechanismus Gebrauch machen können.

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