Bundestag beschließt BAföG-Erhöhung

BAföG-Empfänger*innen erhalten ab dem kommenden Wintersemester voraussichtlich mehr Geld. Das hat der Bundestag am Donnerstagvormittag (23.06.) mit den Stimmen der Ampel-Koalition und der Linken beschlossen. 

Der Bundestag hat mit den Stimmen der Ampel-Koalition und den Linken am Donnerstag (23.06.) eine Erhöhung der staatlichen Ausbildungshilfe beschlossen. Demnach soll der BAföG-Satz ab dem kommenden Wintersemester um sechs Prozent angehoben werden. Der Höchstsatz wird damit von derzeit 861 Euro auf 931 Euro steigen. Außerdem wird die Altersgrenze für BAföG-Antragssteller*innen von 30 auf 45 Jahre angehoben. Freibeträge und Schonvermögen dürfen künftig größer ausfallen.

Damit profitieren deutlich mehr Studierende, Auszubildende und Schüler*innen vom Bafög. In den vergangenen zehn Jahren war die Zahl der Empfänger*innen kontinuierlich gesunken. «Die bisherige Förderung hat noch zu viele ausgeschlossen. Wir kehren diesen Trend um», sagte Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP).

AfD und CDU stimmten gegen die Reform. Das Gesetz greife zu kurz, kritisierte CSU-Bildungspolitikerin Katrin Staffler. Auch die Studierendenvertreter und das Deutsche Studentenwerk kritisieren die Anhebung als zu niedrig.

Noch ist die Erhöhung nicht endgültig beschlossen. Nach dem Bundestag muss noch der Bundesrat zustimmen.

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