Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Regierungschefs der Länder haben eine Verlängerung des Lockdowns bis zum 7. März beschlossen. In einer Regierungserklärung räumte Merkel nun Fehler bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie ein.
Einen Tag nach den Corona-Beschlüssen gab sich die Kanzlerin selbstkritisch. Die erste Welle im vergangenen Frühjahr habe Deutschland weit weniger hart getroffen als viele andere Staaten, betonte die CDU-Politikerin am Donnerstag im Bundestag. “Dann waren wir nicht vorsichtig genug und nicht schnell genug.” Man habe nicht früh und nicht konsequent genug das öffentliche Leben wieder heruntergefahren. Die aktuellen Regeln halte sie jedoch für “geeignet, erforderlich und verhältnismäßig”.
Am Mittwoch, den 10. Februar, hatten sich Bund und Länder auf eine Verlängerung des Lockdowns bis zum 7. März geeinigt. Die bisherigen Beschlüsse wie Kontaktbeschränkungen auf maximal zwei verschiedene Haushalte und die Pflicht zum Tragen einer OP- oder FFP2-Maske beim Einkaufen oder im Nahverkehr gelten weiterhin. Mit Blick auf die kommenden Wochen liegt die Priorität bei einer schrittweisen Öffnung der Schulen und Kitas. Die einzelnen Bundesländer sollen selbst über die schrittweise Rückkehr zum Präsenzunterricht und die Ausweitung des Kita Angebots entscheiden. Unter Hygieneauflagen dürfen auch Friseure wieder am dem 1. März öffnen.
Weitere Öffnungen erst ab Inzidenz von 35
Die nächsten Lockerungen soll es ab einer 7-Tages-Inzidenz von 35 Neuinfektionen pro 100 Einwohner geben. Dann dürfen der Einzelhandel, körpernahe Dienstleistungsbetriebe sowie Museen oder Galerien wieder öffnen. Die Opposition und auch Teile der Wirtschaft reagierten mit scharfer Kritik auf die Beschlüsse.
