Diese Studi-Themen haben es in den Koalitionsvertrag geschafft
VonDer Koalitionsvertrag steht. Doch was ist von den Wahlversprechen der Parteien übrig geblieben? Das erklärt Politikwissenschaftler Prof. Matthias Kortmann von der TU Dortmund.
Ampelparteien
Koalitionsverhandlungen auf der Zielgeraden
VonSPD, Grüne und FDP wollen in dieser Woche die Koalitionsverhandlungen abschließen und im Dezember eine neue Regierung bilden. Davor müssen aber noch ein paar Dinge erledigt werden.
“Lockdown für Ungeimpfte”: Ampelparteien wollen Infektionsschutzgesetz verschärfen
VonDie Ampelparteien planen das Infektionsschutzgesetz deutlich zu verschärfen. Vorgesehen sind Kontaktbeschränkungen sowie eine Ausweitung der 3G-Regel. Gleichzeitig erreicht die Corona-Inzidenz in Deutschland einen neuen Höchstwert.