Große Koalition beschließt Konjunkturpaket
VonDie Große Koalition hat sich auf ein Konjunkturpaket geeinigt. Das teilte sie am Mittwochabend (03.06.2020) in einer Pressekonferenz mit. Der Staat will 130 Milliarden Euro ausgeben.
Große Koalition
Greenpeace klaut der Union die Christlichkeit
VonIm Konrad-Adenauer-Haus stehen seit heute Morgen nur noch die Buchstaben D und U. Greenpeace-Aktivisten haben das C entfernt und stattdessen ein Banner mit den Worten “Sollst das Klima schützen” aufgehangen.
CDU: Koalitionsvertrag über vier Jahre nicht mehr zeitgemäß
VonFührende Unionspolitiker wollen den Koalitionsvertrag überarbeiten.
GroKo stellt Halbzeitbilanz vor
VonIn den ersten 18 Monaten konnte die GroKo zwei Drittel ihrer Versprechen einlösen oder anpacken. Bei den Wählern kommt dies allerdings nicht an.
Große Koalition einigt sich auf Grundsteuerreform
VonNach monatelangen Verhandlungen hat sich die große Koalition in der Nacht auf Montag auf eine Reform der Grundsteuer geeinigt. Grund für den Ausschuss der Koalition waren veraltete Einheitswerte.
Neun Wochen statt neun Monate: Lea hat abgetrieben
VonLea war 25, als sie ungewollt schwanger wurde. Sie entschloss sich, das Kind nicht zu
bekommen. Danach hatte sie die irrationale Angst, dass sie dafür irgendwie
bestraft werden würde. Heute wünscht sie sich, dass der Paragraph
219a abgeschafft wird.
Kompromiss bei Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche
VonUnion und SPD haben sich am Mittwochabend auf eine Reform des Paragrafen 219a zum Verbot der Werbung für Schwangerschaftsabbrüche geeinigt. Eine Abschaffung des Paragrafen bleibt vorerst aus.
Bafög-Empfänger bekommen mehr Geld
VonObwohl es immer mehr Studierende gibt, sinkt die Zahl der Bafög-Empfänger. Das soll sich bis 2021 ändern. Unter anderem sollen Förderungshöchstsatz und Wohnzuschlag steigen.
Koalitionsverhandlungen nach der Bayern-Wahl sollen schon diese Woche starten
VonNach der Landtagswahl in Bayern verliert die CSU ihre absolute Mehrheit. Die Grünen sind zweitstärkste Kraft. Noch diese Woche werden die Koalitionsverhandlungen beginnen.
Umfrage: Union und SPD sinken auf Rekordtief
VonDie Große Koalition verliert an Rückhalt: Die Union sinkt auf einen Tiefstwert und kommt nur noch auf 26 Prozent der Stimmen bundesweit, die SPD auf 15 Prozent. Das hat die aktuelle Sonntagsfrage zur Bundestagswahl ergeben.