Ringen um Regierungsbildung

Nach den gescheiterten Jamaika-Sondierungen diskutieren die Parteien weiter über eine Regierungsbildung. Bundespräsident Steinmeier will nun offenbar noch einmal mit Union und SPD über eine große Koalition verhandeln.

Am Donnerstag hatte Steinmeier bereits SPD-Parteichef Martin Schulz getroffen, aber ergebnislos. Laut der Bildzeitung hat der Bundespräsident nun neben Schulz auch Angela Merkel (CDU) und Horst Seehofer (CSU) zu einem Treffen Anfang nächster Woche eingeladen.

Nach dem schlechten Ergebnis bei der Bundestagswahl hatte sich die SPD-Führung vehement gegen eine weitere Koalition mit der Union ausgesprochen. Immer mehr prominente SPD-Politiker fordern jetzt jedoch zumindest Gespräche mit CDU und CSU. “In einer Demokratie muss man immer dazu bereit sein, den Dialog mit anderen demokratischen Parteien zu führen. Die Sozialdemokratie ist sich ihrer Verantwortung gegenüber ihren Wählerinnen und Wählern, aber auch dem ganzen Land gegenüber bewusst”, sagte die geschäftsführende Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) der Rheinischen Post.

“Minderheitsregierung wäre das Beste”

Kommt keine große Koaltion zusammen blieben nur noch Neuwahlen oder eine Minderheitsregierung, etwa aus Union und den Grünen. Laut Grünen-Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter das kleinste Übel. “So aus dem momentanen Bauchgefühl glaube ich sogar, dass eine Minderheitsregierung das Beste wäre, aber gut sind sie alle nicht”, sagte er im ZDF-Morgenmagazin.

Wie wahrscheinlich die einzelnen Regierungsoptionen wären, haben wir hier zusammengefasst.

Ein Beitrag von
Mehr von Anna Bremer
Black-Friday-Streik bei Amazon
Die Gewerkschaft Verdi hat zum Streik aufgerufen. Denn wegen des Black Fridays müssen...
Mehr
Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert