Gabriel fordert Neuausrichtung der deutschen USA-Politik

Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) fordert von Deutschland und Europa eine neue Politik im Umgang mit den USA. Das geht aus einem Redemanuskript für seine Grundsatzrede, die er am Dienstag in Berlin halten will, hervor. Die Rede liegt der Süddeutschen Zeitung in Auszügen vor. 

Gabriel fordert die EU auf, ihre Interessen selbstbewusster zu vertreten. Als Grund nennt er, dass die USA ihrer Rolle als weltpolitische Gestaltungskraft nur noch geschwächt nachkämen.

Zudem würden sich Deutschland und Amerika anders als zuvor betrachten. „Die Selbstverständlichkeit, mit der wir die US-amerikanische Rolle als – trotz gelegentlichen Zwist – behütend sehen“, beginne „zu bröckeln“, zitiert die SZ Gabriel.

Amerikas Bild von Deutschland solle sich ebenfalls verändert haben. Deutschland wäre nur noch ein Partner unter vielen. Deutschland würde somit zwangsläufig als Wettbewerber wahrgenommen werden, weshalb Gabriel für eine bessere Interessenvertretung plädiert.

Gabriel sieht außerdem Frankreich und Deutschland als Zugpferde der Europäischen Union, die aber noch mehr aufeinander Zugehen müssen, um Europa zukunftssicher zu machen. „In Finanzfragen würde ich mir wünschen, dass die Franzosen etwas deutscher werden“, so Gabriel. Dafür müsse Deutschland in Sicherheitsfragen französischer werden.

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