Verdacht einer Spendenaffäre in den Reihen der AfD

Die AfD ist möglicherweise an einer illegalen Spendenaffäre beteiligt. Ein Pharmaunternehmen aus der Schweiz hat der Partei laut Medienberichten zwischen Juli und September 2017 Spenden in Höhe von insgesamt 130.000 Euro überwiesen. Am Montagmorgen äußert sich jetzt erstmals die Parteispitze der Alternative für Deutschland.

Da die Spenden aus einem Nicht-EU-Ausland kommen, handelt es sich vermutlich um illegale Spenden, so ein Parteienrechtler gegenüber der „Welt“. Das Parteiengesetz verbietet es Parteien, Spenden aus einem Nicht-EU-Ausland anzunehmen, damit die Politik nicht aus dem Ausland durch finanzielle Mittel beeinflusst wird. Gleichzeitig schreibt es den Parteien vor, Spendensummen von über 50.000 Euro dem Präsidenten des Bundestags zu melden und offenzulegen. Da beides im Fall der Spenden an die AfD nicht geschehen ist, müssen sich die Parteivorsitzenden jetzt erklären.

Fraktionschefin Alice Weidel sieht sich in dem Fall nicht in der Verantwortung und schließt persönliche Konsequenzen laut Informationen der Nachrichtenagentur dpa aus. Sie hätte erst später von den Spenden erfahren und daraufhin die Rückzahlung angeordnet. Allerdings ging das Geld erst einige Monate nach dem Erhalt der Spende in die Schweiz zurück, was der Partei jetzt zum Vorwurf gemacht wird. Ob es sich für die AfD um eine Spendenaffäre handelt oder nicht, muss noch geprüft werden. Verschiedene Politiker, auch aus der AfD selbst, fordern aber schon jetzt den Rücktritt der Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel, sollten sich die Spenden tatsächlich als illegal herausstellen. SPD und Grüne fordern laut „ZDF heute“ eine schnelle Aufklärung des Falls und Konsequenzen für die Partei. Aufgeflogen sind die Spenden durch Recherchen vom WDR, NDR und der Süddeutschen Zeitung.

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