Bund will Länder beim Kohleausstieg finanziell unterstützen

Die Bundesregierung hat vier Ländern finanzielle Unterstützung beim Kohleausstieg zugesagt. Die Kohlekommission trifft sich am 25. Januar, um über die Rahmenbedingungen des Kohleausstiegs zu entscheiden.

Die Regionen, die vom Kohleausstieg betroffen sein werden, können langfristig mit mehr Geld vom Bund für einen Strukturwandel rechnen. Das sagte Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff von der CDU am Dienstagabend nach dem Kohle-Spitzentreffen in Berlin. So habe der Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) im Rahmen von Maßnahmengesetzen langfristige Finanzhilfen sicher zugesagt.

An dem Spitzentreffen haben auf Einladung von Bundeskanzlerin Angela Merkel unter anderem die Ministerpräsidenten der vier Kohle-Länder Nordrhein-Westfalen, Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Sachsen sowie Co-Vorsitzende der Kohlemission teilgenommen.

Die nächste wichtige Sitzung zum Kohleausstieg findet am 25. Januar statt. Dann trifft sich die Kohlekommission, um über Rahmenbedingungen zu beraten.

Die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ soll ein Konzept für den Kohleausstieg vorlegen, bei dem es um die Einhaltung der Klimaschutz-Ziele, aber auch neue Arbeitsplätze und Perspektiven für die Betroffenen gehen soll.

 

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