Volksbegehren „Rettet die Bienen“ erreicht benötigte Stimmenanzahl

Um das Aussterben der Bienen und einen Rückgang der Artenvielfalt zu verhindern, hat die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) gemeinsam mit den Grünen und dem Landesbund für Vogelschutz in Bayern ein Volksbegehren ins Leben gerufen. Unter dem Motto „Rettet die Bienen“ sammelten sie nach eigenen Angaben bis jetzt über eine Million Unterschriften.

Ziel des Volksbegehrens „Rettet die Bienen“ ist es, den Rückgang der Bienenbevölkerung zu bekämpfen und bedrohten Arten wieder Lebensraum zur Verfügung zu stellen. Die Initiatoren fordern konkrete Gesetzesänderungen. „Wir wollen kein weiteres Zuwarten, keine hilflosen Appelle an die Freiwilligkeit und auch keine wirkungsarmen online-Petitionen, sondern endlich verbindliche Gesetze“, so Bernhard Suttner, Sprecher des Volksbegehrens von der ÖDP, auf der Seite der Partei. Die Initiatoren fordern unter anderem den Ausbau und die Förderung naturnaher Landwirtschaft, den Schutz von Alleen und Hecken und weniger Pestizidnutzung in der Landwirtschaft. Das Volksbegehren wird unter anderem von der SPD Bayern und der deutschen Umwelthilfe unterstützt. Viele Landwirte dagegen fühlen sich angegriffen und klagen, dass das Volksbegehren zu sehr auf die Landwirtschaft ausgerichtet sei. Das sagte der Präsident des Bayerischen Bauernverbands Heidl in einem ZDF-Interview.

Noch bis Mittwoch, 13. Feburar, um 18 Uhr kann das Volksbegehren unterzeichnet werden, das nötige Quorum von 950.000 Stimmen sei aber nach Angaben der Organisatoren bereits erreicht. Bayerns Ministerpräsident Söder hat für die kommende Woche zu einem Runden Tisch für mehr Artenvielfalt eingeladen, bei dem parteiübergreifend nach einer Lösung gesucht werden soll.

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