Trump legt Veto gegen Auflösung der US-Militärhilfe im Jemen ein

Der US-amerikanische Kongress wollte mit einem Beschluss die militärische US-Hilfe im Jemen stoppen. Gegen diesen Beschluss hat US-Präsident Donald Trump sein Veto eingelegt. Die Resolution sei ein unnötiger und gefährlicher Versuch, seine verfassungsmäßigen Befugnisse zu schwächen, meinte Trump.

Mit dem Beschluss, der sowohl von Demokraten als auch Republikanern beschlossen wurde, möchte der Kongress die amerikanische Unterstützung der saudisch geführten Koalition im Jemen beenden. “Die Menschen im Jemen brauchen dringend humanitäre Hilfe, nicht noch mehr Bomben”, erklärte der unabhängige Senator Bernie Sanders. Der Beschluss besagt, dass Trump innerhalb von 30 Tagen alle Kräfte, die zur Unterstützung der Koalition im Jemen sind, abzuziehen. Trump legte daraufhin sein Veto ein. Um das Veto der US-Präsidenten zu überstimmen, müssten beide Demokraten und Republikaner jeweils mit einer Zweidrittelmehrheit abstimmen.

Seit über vier Jahren kämpfen im Jemen Huthi-Rebellen gegen Anhänger der international anerkannten Regierung. Die saudisch geführte Koalition unterstützt die Regierung. Die USA unterstützt wiederum die saudisch geführte Koalition im Jemen. Das Problem bei Saudi-Arabien: Dem Land wird vorgeworfen, nicht genug auf den Schutz der Bevölkerung achten. Durch den Beschluss weißt der Kongress darauf hin, dass die US-Kräfte im Rahmen der Operation ohne Genehmigung des Parlaments eingesetzt würden.

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Mehr von Sophie Maaßen
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