Österreich: Misstrauensvotum gegen Kurz gefordert

Nach dem Bruch der Koalition von ÖVP und FPÖ in Österreich muss Bundeskanzler Sebastian Kurz womöglich um sein Amt bangen. Die Oppositionspartei „Jetzt“ hatte zuvor ein Misstrauensvotum angekündigt.

Am kommenden Montag soll das Parlament zu einer Sondersitzung zusammenkommen und über den Misstrauensantrag debattieren. Die politische Zukunft der ÖVP hängt damit vor allem von der oppositionellen SPÖ und dem Ex-Koalitionspartner FPÖ ab. Sollte der Misstrauensantrag Erfolg haben, müsste Bundespräsident Alexander Van der Bellen einen neuen Regierungschef ernennen.

In Österreich wäre es das erste Mal, dass ein Kanzler auf diese Art und Weise abgewählt werden würde. Auslöser der Regierungskrise war der Video-Skandal um den bisherigen FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache.

 

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