Von der Leyen zur EU-Kommissionschefin nominiert

Bundesverteidigungsministerin Ursula Von der Leyen wurde als EU-Kommissionschefin nominiert. Stimmt das Europäische Parlament der Nominierung zu, übernimmt Von der Leyen künftig als erste Frau das höchste Amt der EU.

Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Mitgliedsstaaten haben gestern (2. Juli) geschlossen ihre Nominierung abgegeben: Bundesverteidigungsministerin Ursula Von der Leyen soll in Zukunft die EU-Kommission leiten. Damit würde sie die Nachfolge von Amtsinhaber Jean-Claude Juncker antreten. Die Nominierung ist umstritten. Die Grünen sprechen von einer grotesken Vorgehensweise. Das sogenannte Spitzenkandidatenprinzip sei nicht eingehalten worden, denn EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber spiele im vorgeschlagenen Personalpaket keine Rolle. Auch aus den Reihen der SPD gibt es Unmut. Der Vorsitzende der SPD-Abgeordneten im Parlament, Jens Geier, kündigte schon an, man würde dem Vorschlag nicht zustimmen.

Sollte das Personalpaket um Ursula Von der Leyen vom EU-Parlament abgelehnt werden, müssen die Mitgliedsstaaten erneut auf die Suche gehen. Der Französische Präsident Emmanuel Macron wirbt deshalb für den Vorschlag. Ursula Von der Leyen sei eine sehr gute Kandidatin für das Amt, unter anderem wegen ihrer jahrelangen Erfahrung als Ministerin. Außerdem spreche sie Französisch, heißt es. Das sei eine wichtige Voraussetzung für das Amt, über das das Europa-Parlament ab dem 15. Juli abstimmen wird.

 

 

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