Forderung nach Verbot der Neonazi-Demos in Dortmund

Etwa 1.600 Menschen haben laut Polizei gestern Abend erneut gegen eine parallel stattfinde Neonazi-Demo protestiert. Nach dem Mordanschlag in Halle vergangene Woche ist die Kritik an den wöchentlichen Demonstrationen der Rechten besonders groß.

Ein breites Zivilbündnis forderte in einem offenen Brief ein Verbot der Aufmärsche. Dies war bisher nicht möglich und ist wegen der im Grundgesetz verankerten Versammlungsfreiheit unwahrscheinlich. Nach den Anschlägen von Halle arbeite man nun aber mit einer neuen Faktenlage, schreibt das Bündnis. Die gestrigen Gegenproteste waren von fünf verschiedenen Bündnissen angemeldet worden, die sich schließlich im Gerichtsviertel zusammenschlossen. Dort habe nach Polizeiangaben ein bunter und friedlicher Protest stattgefunden.

Die Versammlung der etwa 80 Rechtsextremisten hatte vor der JVA Dortmund begonnen und wurde von der Polizei begleitet, bis sich der Protest gegen 21 Uhr auflöste. Einer der Rechtsextremisten sitzt dort in Untersuchungshaft, nachdem er am Samstag gegen seine Bewährungsauflagen verstoßen hatte. Während der Demo stellte die Polizei vier Anzeigen aus, zwei davon wegen Zeigen des Hitlergrußes.

Bereits seit einigen Wochen finden wöchentliche Neonazi-Demos statt. Die Rechten kündigten an, diese noch bis Weihnachten fortzusetzen.

Mehr von Sarah Linnert

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