Dortmund drohen Diesel-Fahrverbote

In Dortmund werden die zulässigen Grenzwerte für den Ausstoß von Stickstoffdioxid regelmäßig überschritten. Möglicherweise könnte das bald zu Fahrverboten führen. Der Verein Deutsche Umwelthilfe hat die Stadt verklagt – im Januar will das Oberverwaltungsgericht Münster eine Entscheidung treffen.

Was ist Stickstoffdioxid und warum ist es problematisch?

Stickstoffdioxid (NO2) wird vor allem durch den Straßenverkehr verursacht. Der Luftschadstoff wird beim Verbrennungsprozess im Motor freigesetzt und gelangt als Abgas in die Luft.  Als Reizgas mit stechend-stickigem Geruch wird NO2 bereits in geringen Konzentrationen wahrgenommen.

Offene Motorhaube eines Dieselfahrzeuges. Bild: Niko Wiedemann, KURT
Offene Motorhaube eines Dieselfahrzeuges.

Stickstoffdioxid hat eine geringe Wasserlöslichkeit und gelangt daher auch in tiefere Bereiche des Atemtrakts. Insbesondere bei Asthmatikern, älteren Menschen und Kleinkindern können hohe NO2-Belastungen kurzfristig zu einer Verschlechterung der Lungenfunktion führen. Darüber hinaus zeigen verschiedene Studien, dass bei einer langjährigen NO2-Belastung das Risiko von Herz- und Atemwegserkrankungen steigt.

Aus diesem Grund hat die EU 2008 auf Empfehlung der Weltgesundheitsorganisation eine Luftqualitätsrichtlinie beschlossen. Diese legt einen Jahresmittelgrenzwert für Stickstoffdioxid von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter fest. Seit 2010 muss der Grenzwert in allen EU-Mitgliedstaaten eingehalten werden.

DUH klagt gegen Dortmund

Die Deutsche Umwelthilfe hat bereits zahlreiche Städte in Deutschland verklagt, in denen die Stickstoffdioxid-Grenzwerte überschritten wurden. Zuletzt wurde die Stadt Köln verpflichtet, Fahrverbote für alte Diesel-Fahrzeuge in ihre Luftreinhaltepläne aufzunehmen. Alte Diesel stoßen besonders viel Stickstoffdioxid aus.

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hatte auch die Stadt Dortmund im März 2018 wegen der anhaltenden NO2-Grenzwertüberschreitungen auf der B1 und der Brackeler Straße verklagt.  Sie kritisierte damals, dass Dortmund trotz der hohen NO2-Konzentration im Jahr 2016 keine kurzfristig wirksamen Maßnahmen in seine Luftreinhaltepläne aufgenommen habe.

Maßnahmen für bessere Luft

Der Rat der Stadt Dortmund hat daraufhin im März 2018 den „Masterplan Mobilität 2030“ beschlossen. Das vom Bund geförderte Projekt sieht Maßnahmen für eine nachhaltigere Mobilität vor. So sollen zum Beispiel die Elektromobilität, der Radverkehr und der öffentliche Nahverkehr gefördert werden.

Nach eigenen Angaben setzt die Stadt Dortmund derzeit sechs Maßnahmen für die Luftreinhaltung um. Zum Beispiel soll es mehr Taxis mit Elektromotor geben und die Stadt will Radschnellwege bauen. Zudem fördet der Bund  550 Ladestationen im Dortmunder Stadtgebiet. Die Stadt will die Ladesäulen in Straßenlaternen installieren und entwickelt aktuell einen Prototypen. Der Aufbau der ersten Ladesäule soll noch in diesem Jahr erfolgen.

Im März 2019 hat der Stadtrat ein LKW-Fahrverbot für die B1 beschlossen. Umgesetzt wurde es bisher allerdings noch nicht. Der Arbeitsauftrag werde derzeit noch beim Tiefbauamt bearbeitet, teilte die Stadt auf Anfrage von KURT mit. Eine Arbeitsgruppe habe jedoch eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 40 km/h für die Auffahrt der B1 beschlossen.

Im Stadrat wurden im Juli 2018 die Einführung von Tempo 30 und die Errichtung einer Busspur auf der Brackeler Straße diskutiert. Derzeit wird dort eine Umweltspur ausprobiert, die nur von E-Autos, Radfahrern und Bussen genutzt werden darf.

Grenzwerte werden weiter überschritten

Überschrittene Diesel Grenzwerte in Dortmund. Foto: Niko Wiedemann, KURT
Überschrittene Dieselgrenzwerte in Dortmund.

Die Maßnahmen zeigen: Es hat sich in den letzten Monaten etwas getan. Die bisherigen Maßnahmen werden aber voraussichtlich nicht ausreichen, um Dieselfahrverbote in Dortmund zu verhindern. An der Brackeler Straße wird der Grenzwert noch immer deutlich überschritten. Das Gleiche gilt für die Messstataion an der B1. Die NO2-Belastung lag dort zwischen Dezember 2018 und Mai 2019 mit 42,4 Mikrogramm pro Kubikmeter über dem zulässigen Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter. Das Oberverwaltungsgericht Münster wird bereits am 14. Januar 2020 über den Luftreinhaltungplan der Stadt Dortmund entscheiden.

 

Das halten Studierende von Fahrverboten

Wir haben Studierende auf dem Campus gefragt, was sie von Dieselfahrverboten halten.

Marlon, 24, Informatikstudent
„Dieselfahrverbote sollten so langsam mal kommen, damit die Luftverschmutzung abnimmt. Andere Städte zeigen, dass die Stickoxid-Werte durch Fahrverbote sinken“
Julian, 23, Raumplanung
„Die Verbote sind sinnvoll, wenn sie flächendeckend eingeführt werden. Ein Fahrverbot an einer Stelle führt aber nur dazu, dass sich der Verkehr auf andere Bereiche verlagert.“
Hendrikje, 25, Soziale Arbeit
„Ich glaube, dass Fahrverbote die Bevölkerung verärgern. Das kann ja nicht Sinn der Sache sein. Man sollte lieber an einem anderen Punkt ansetzen.“
Leonard, 26, Raumplanung
„Fahrverbote sind grundsätzlich erstmal ’ne gute Sache. Man sollte es den Autofahrern möglichst schwer machen, in die Innenstädte zu kommen. Dabei sollte man aber flächendeckend vorgehen und nicht nur gegen eine Kraftstoffart. Meine Forderung ist, den Raum für Autos zu verringern und den ÖPNV konsequent auszubauen.“

 

Beitragsbild und Bilder im Artikel: Niko Wiedemann, KURT.

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