Bei Beratungen mit den Ministerpräsident*innen der Bundesländer am Mittwoch hat Angela Merkel den bundesweiten Teil-Lockdown bis zum 10. Januar 2021 verlängert.
Das bedeutet, dass Museen, Theater, Restaurants und andere Freizeiteinrichtungen auch nach Weihnachten geschlossen bleiben. Bei privaten Treffen sind weiterhin maximal fünf Personen aus zwei Haushalten erlaubt.
“Im Grundsatz bleibt der Zustand, wie er jetzt ist, mit Ausnahme natürlich der Weihnachtsregelungen, die noch extra getroffen wurden”, erklärt Merkel nach den Beratungen. Vom 23. Dezember bis Neujahr dürfen sich maximal 10 Personen aus dem engsten Familien- oder Freundeskreis treffen. Neben der Bundeskanzlerin hatten vor allem Armin Laschet (Ministerpräsident in NRW, CDU) und Markus Söder (Ministerpräsident Bayern, CSU) für die Verlängerung der Einschränkungen plädiert.
Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Linksfraktion im Bundestag, kritisiert diesen Vorgang: “Entscheidungen, die so weitreichend Grundrechte einschränken, können nicht nach Gutsherrenart nach einer Videokonferenz verkündet werden.”
Anlass für die Beschlüsse sind die aktuellen Corona-Infektionszahlen: Das RKI hatte am Donnerstagmorgen 22.046 Neuinfektionen bekanntgegeben. Außerdem wurden 479 Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus binnen 24 Stunden gemeldet.
