Gegen Korruption und Betrug: Europäische Staatsanwaltschaft nimmt Arbeit auf

Die EU verliert Jahr für Jahr Milliarden Euro durch Korruption, Subventionsbetrug und Missbrauch von Geldern. Die Europäische Staatsanwaltschaft, die ab Juni ihre Arbeit aufnimmt, soll dagegen vorgehen. Doch nicht alle EU-Staaten ziehen mit.

Gemeinsam gegen Betrug, Subventionsbetrug und die Veruntreuung von EU-Geldern. Das ist das Ziel der Europäischen Staatsanwaltschaft, die ab Dienstag (01.06) mit ihrer Arbeit startet. Jedes Jahr verliert die EU schätzungsweise 500 Millionen Euro Hausmittel. Die Dunkelziffer soll noch höher liegen.

Die Europäische Staatsanwaltschaft mit Hauptsitz in Luxemburg setzt sich aus je einem europäischen Staatsanwalt je teilnehmendem Mitgliedsstaat zusammen. An der Spitze steht die rumänische Generalstaatsanwältin Laura Kövesi. Andrés Ritter, der deutsche Vertreter, meint, dass durch die Behörde effektiv gegen Betrug vorgegangen werden kann: “Wir stellen sicher, dass keine EU-Mittel missbräuchlich verwendet werden, damit jeder Euro, der aus dem Bundeshaushalt nach Europa geht, um das aus deutscher Sicht zu beurteilen, auch tatsächlich dafür genutzt wird, wofür er gedacht ist.”

Die Europäische Staatsanwaltschaft ist eigentlich schon seit 2017 beschlossene Sache. Viele Länder hatten nicht die notwendigen nationalen Ermittler zur Verfügung gestellt. Trotzdem machen nicht alle Mitgliedsstaaten mit: Polen, Ungarn, Irland, Schweden und Dänemark. In allen Mitgliedsstaaten hatte es zuvor Diskussionen gegeben, warum die EU eine weitere supranationale Behörde benötigt.

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