Absage: Bundespräsident Steinmeier ist „in Kiew nicht gewünscht“

Bundespräsident Steinmeier reist nicht nach Kiew. Er sei bereit gewesen, aber das wäre in Kiew nicht gewünscht, sagte Steinmeier bei einem Besuch am Dienstag in Polen. Der SPD-Außenpolitiker Schmid kritisierte die Entscheidung Selenskyis als „mehr als ärgerlich“.

Er wollte zusammen mit den Präsidenten von Polen, Litauen, Lettland und Estland nach Kiew reisen, um dort seine Unterstützung zu zeigen. Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk verlangt stattdessen, dass Bundeskanzler Olaf Scholz oder andere Mitglieder der Regierung nach Kiew reisen. Diese könnten konkreter über eine weitere Unterstützung der Ukraine entscheiden.

Starke Kritik kam vom stellvertretenden FDP-Vorsitzenden Wolfgang Kubicki. Er könne sich nicht vorstellen, dass der Kanzler einer von der FDP mitgetragenen Regierung in ein Land reise, das das Staatsoberhaupt unseres Landes zur unerwünschten Person erklärt. Außerdem glaube er nicht, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj gut beraten war, das Angebot eines solchen Besuchs nicht nur aus Deutschland zurückzuweisen.

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