Weitere Sanktionen gegen Russland stehen laut Wirtschaftsminister Habeck kurz bevor. Das Veto einiger besonders von Russland abhängiger Mitgliedsländer könnte das Vorhaben scheitern lassen. Größere Schwierigkeiten gibt es bei der Festlegung einer Höchstgrenze für Ölpreise.
Wirtschaftsminister Habeck hat am Montag (23.05.2022) im heute journal angedeutet, dass ein europäischer Importstopp von russischem Öl schon in den nächsten Wochen realisiert werden kann. Bereits in den nächsten Tagen könne es zu einem “Durchbruch” in den Gesprächen kommen. Besonders Ungarn, das über 60% seines Öls aus Russland bezieht, hatte mit seinem Veto bereits beim letzten EU-Außenminister-Gipfel am 16. Mai für einen Aufschub gesorgt. Sie forderten bei einem Embargo eine Finanzhilfe von der EU in Höhe von 15 bis 18 Milliarden Euro.
Nun sind Übergangsfristen bis zum Jahr 2024 im Gespräch, die es Ungarn und anderen osteuropäischen Ländern ermöglichen sollen, in der Zwischenzeit neue Pipelines zu bauen. Habeck fordert allerdings ein Entgegenkommen von ungarischer Seite in Bezug auf die Strafmaßnahmen. Bereits Ende des Monats findet der nächste EU-Gipfel statt, auf dem das Öl-Embargo bei einer Einigung beschlossen werden könnte.
Die Sanktionen gegen Russland zeigen aktuell wenig Wirkung. Es wurde zwar weniger Öl aus Russland importiert, das Land habe aber laut Habeck durch die steigenden Ölpreise trotzdem mehr Gewinn gemacht. Deshalb arbeitet die EU aktuell zusammen mit den USA an einer Obergrenze für Ölpreise. Diese ist jedoch nur dann sinnvoll und möglich, wenn sich möglichst viele Staaten daran beteiligen, was aktuell nicht in Aussicht steht.
