In der Nacht zu Dienstag, dem 31.05., haben sich die EU-Staaten nach langen Verhandlungen um ein Öl-Embargo gegen Russland auf einen Kompromiss geeinigt. Auf Drängen Ungarns sollen zunächst nur russische Öl-Lieferungen per Schiff unterbunden werden. Transporte per Pipeline sollen vorerst weiter erfolgen.
Beim Spitzentreffen in Brüssel haben sich Staats- und Regierungschef der EU-Länder auf ein sechstes Sanktionspaket gegen Russland geeinigt. Ungarn hat zuvor wochenlang auf seine Abhängigkeit von russischem Öl verwiesen und sich gegen ein vollständiges Öl-Embargo ausgesprochen. Trotz des Kompromisses auf die Ausnahme für Lieferungen per Pipeline, werden russische Öl-Importe bis Ende des Jahres um 90 Prozent reduziert, so EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Von dem Einfuhrverbot sind mehr als zwei Drittel der russischen Öl-Lieferungen betroffen.
Am Mittwoch soll der förmliche Sanktionsbeschluss auf den Weg gebracht werden. Da beim Gipfel noch nicht alle Details verhandelt worden sind, kann es nochmals zu Verzögerungen kommen. EU-Staaten haben nach Schätzungen der EU-Denkfabrik Bruegel kürzlich noch täglich etwa 450 Millionen Euro für russisches Öl ausgegeben.
Deutschland und Polen haben bereits deutlich gemacht, nicht von der Ausnahme für Pipeline-Öl zu profitieren. Die beiden Länder sind gemeinsam mit Ungarn, Tschechien und die Slowakei an die einzige russische Pipeline angeschlossen. Ein Drittel der russischen Ölimporte nach Deutschland erfolgt bislang über die Leitung “Druschba”, zwei Drittel werden per Schiff transportiert.
