Mit ihrer Antrittsrede als Verteidigungsministerin hat Annegret Kramp-Karrenbauer am Mittwoch erste Ziele bekannt gegeben. Die CDU-Chefin forderte eine großzügigere Finanzierung und mehr Sichtbarkeit der Bundeswehr in der Öffentlichkeit. Zuvor war sie in einer Sondersitzung des Bundestags offiziell vereidigt worden.
In ihrer anschließenden Regierungserklärung versprach Kramp-Karrenbauer den Soldatinnen und Soldaten Unterstützung, “konkret und mit Priorität”. Die neue Verteidigungsministerin bekannte sich zum Nato-Ziel, zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes in Verteidigung zu investieren. Das bedeutet eine große Steigerung des Verteidigungsbudets. Momentan liegt es bei 1,36 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Außerdem wolle Kramp-Karrenbauer die Bundeswehr stärker in die Öffentlichkeit bringen. Sie sprach von mehr öffentlichen Zapfenstreichen und Gelöbnissen – beispielsweise vor dem Reichstag.
Mit ihrer Forderung nach öffentlichen Gelöbissen fand die Verteidigungsministerin viel Zustimmung. “Die Bundeswehr muss und sollte wieder mehr in der Öffentlichkeit sichtbar werden”, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Fritz Felgentreu. Auch aus den Reihen ihrer eigenen Partei wurde Kramp-Karrenbauers Vorschlag begrüßt.
