Die Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt in Amerika brechen nicht ab. Seit dem Tod des schwarzen US-Amerikaners George Floyd durch einen weißen Polizisten, gehen Demonstrant*innen in vielen amerikanischen Städten bereits seit mehreren Tagen auf die Straßen. Dabei kommt es immer wieder zu Ausschreitungen. Auch im Internet gibt es Proteste. Unter den Hashtags #TheShowMustBePaused und #BlackOutTuesday posten heute zahlreiche Instagramuser*innen ein schwarzes Bild – als Zeichen gegen Rassismus.
„Black Lives Matter“, „I can‘t breathe” und “No justice, no peace“ – Das sind die Sätze, die die Demonstrant*innen in Amerika immer wieder rufen und auf ihre Plakate und an Häuserwände schreiben. Demonstriert wird unter anderem vor dem Weißen Haus in Washington, in New York und in Minneapolis im Bundesstaat Minnesota – Die Stadt, in der George Floyd am Montag (25. Mai) bei einem Polizeieinsatz von einem weißen Polizisten getötet wurde. Die Proteste richten sich gegen Polizeigewalt, den strukturellen Rassismus und die soziale Ungleichheit in Amerika.
Die Proteste eskalieren
Am Tag verlaufen die Demonstrationen meist weitgehend friedlich. Dennoch setzt die Polizei bereits bei friedlichen Protesten häufig Blendgranaten, Tränengas und Gummigeschosse ein, wie man in verschiedenen, im Netz zirkulierenden Videos sehen kann. Vor allem nachts eskalieren die Proteste regelmäßig. Immer wieder kommt es auch zu Gewalt. Demonstrierende zünden Gebäude an, schlagen Schaufenster ein und plündern Einkaufsläden. In Minneapolis fuhr am Montag (1. Juni) ein Lastwagen in die Menge der Demonstrierenden. Der Fahrer wurde daraufhin von den Demonstrierenden aus dem Wagen gezerrt, ehe die Polizei dazwischen ging. Bei den Massenprotesten in den letzten Tagen gab es bereits Tote. In Oakland Kalifornien fielen beispielsweise Schüsse gegen Polizist*innen. Laut Berichten des Fernsehsenders CNN starb ein Polizeibeamter an der Schussverletzung. Am Montag (1. Juni) haben Polizisten in Louiseville bei dem Versuch, eine Gruppe Demonstrierender aufzulösen, einen weiteren schwarzen Mann erschossen. Das berichtete die Frankfurter Rundschau.
Maßnahmen gegen die Ausschreitungen der Demonstrationen
Berichten der CNN zufolge, seien wegen der Massenproteste bereits in mindestens 40 Städten nächtliche Ausgangssperren verhängt worden. Unter anderem in Washington und New York. Der New Yorker Bürgermeister Bill de Blasio teilte am Montag (1. Juni) auf Twitter mit, dass die Ausgangssperre in der Nacht zu Dienstag von 23 bis 5 Uhr morgens gelte. Außerdem haben, nach Angaben der CNN, bereits mindestens 15 der 50 US-Bundesstaaten die Nationalgarde mobilisiert, die die Polizei unterstützen soll. Die Nationalgarde gehört zur militärischen Reserve in den USA. In Ausnahmefällen können die Gouverneur*innen der Bundesstaaten die Nationalgarde einsetzen, um unter anderem größere Unruhen unter Kontrolle zu bringen.
US-Präsident Trump fordert härteres Vorgehen gegen gewalttätige Demonstrant*innen
Mehrere US-Bundesstaaten würden bei der Aufgabe versagen, wieder für Ordnung und Sicherheit auf den Straßen zu sorgen, sagte Trump am Montagabend (1. Juni) in einer Pressekonferenz im Garten des Weißen Hauses in Washington. Wenn eine Stadt oder ein Bundesstaat sich weigere, werde Trump selbst dafür sorgen, dass alle verfügbaren polizeilichen und militärischen Kräfte mobilisiert würden – “um das Problem zu lösen”. Außerdem ließ er sich im Anschluss an die Pressekonferenz vor der St. Johns-Kirche mit einer Bibel in der Hand fotografieren. Nach Angaben der Tagesschau sei das eine Demonstration seiner Macht. Trump wolle so den Bürgermeister*innen und Gouverneur*innen in den USA zeigen, dass er es ernst meine. Um zu der Kirche, schräg gegenüber des Weißen Hauses, zu gelangen, wurden, laut Tagesschau, weitgehend friedlich demonstrierende Menschen vor dem Weißen Haus durch den Einsatz von Tränengas vertrieben.
Trump spaltet das Volk
Trump behauptet, dass radikale Linke und Anarchist*innen hinter den Protesten stehen würden. Aus diesem Grund möchte er die Antifa in Amerika als terroristische Organisation einstufen lassen:
https://twitter.com/realDonaldTrump/status/1267129644228247552
Belege für seine Behauptung liefert er nicht.
Als Antwort auf die tagelangen Proteste vor dem Weißen Haus, twitterte er am Samstag (30. Mai), dass Protestierende, die das Grundstück des Weißen Hauses betreten, mit „bösartigen Hunden“ und “den bedrohlichsten Waffen” empfangen werden würden.
https://twitter.com/realDonaldTrump/status/1266711223657205763
Außerdem forderte er scheinbar seine Anhänger*innen zu Gegenprotesten auf. So fragte er am selben Tag via Twitter, ob es eine MAGA-Night, also eine “Make America Great Again”-Nacht gebe:
https://twitter.com/realDonaldTrump/status/1266724553620930561
Einige Polizist*innen zeigen sich solidarisch mit den Demonstrierenden
Neben den Bildern von Polizeigewalt gibt es jetzt auch Berichte von Polizist*innen, die vor den Protestierenden auf die Knie gehen, sie umarmen oder sich ihrem Marsch anschließen. Auf Twitter zirkuliert beispielsweise das Video von Sheriff Chris Swanson, der seinen Polizeihelm abnimmt und sich in Michigan in die Reihen der Protestierenden einreiht. Und in Lexington im Bundesstaat Kentucky beteten, einem Bericht von CNN zufolge, Polizist*innen und Demonstrant*innen gemeinsam.
Demonstrationen im Netz
Auf sozialen Netzwerken wie Instagram und Twitter setzen Stars aus Musik- und Filmindustrie heute (2. Juni) unter den Hashtags #TheShowMustBePaused und #BlackoutTuesday ein Zeichen gegen Rassismus. An der Aktion beteiligen sich weltweit aber nicht nur Prominente, sondern auch tausende Pirvatpersonen mit dem Posten eines schwarzen Bildes. Auf diese Weise kann man sich an den Demonstrationen beteiligen, ohne vor Ort in Amerika zu sein.
Auf den Social Media Kanälen gibt es zu diesem Thema außerdem verschiedene Leitfäden, zum Beispiel “How Can I Help From Europe?” von der Instagrammerin Noor:
https://www.instagram.com/p/CA41eo8HgXh/
Darin heißt es, es reiche nicht, Instagram-Leitfäden und schwarze Bilder gegen Rassismus zu reposten. Man müsse sich auch offline und im alltäglichen Handeln klar gegen Rassismus positionieren.
