Deutschland liefert sieben Panzerhaubitzen an die Ukraine
VonDeutschland will der Ukraine sieben Panzerhaubitzen liefern. Dazu sei eine Übereinkunft erzielt worden, sagte Bundesverteidigungsministerin Lambrecht.
Christine Lambrecht
Bundesregierung erlaubt Panzerlieferungen an die Ukraine
VonNach langem Zögern will die Bundesregierung nun doch schwere Waffen an die Ukraine liefern. Das hat Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) zum Auftakt eines Treffens der Ressortchefs alliierter Staaten auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein am Dienstag mitgeteilt.
Urheberrechtsreform: Kompromiss ohne Gewinner
VonSchon lange hitzig diskutiert, seit Donnerstagabend beschlossene Sache: Ab August gilt die neue Urheberrechtsreform in Deutschland. Damit sind Social Media-Plattformen künftig für alle Inhalte rechtlich verantwortlich. Doch sowohl Unterstützer*innen als auch Kritiker*innen sind nicht zufrieden.
Seehofer sagt Studie über Rassismus in der Polizei ab
VonBundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will keine Studie zu rassistischen Polizeikontrollen in Auftrag geben. Damit widersetzt er sich den Forderungen von Kabinettskollegen und Verbänden. Auch bei Polizisten selbst stößt das auf Kritik.