Braucht Deutschland wieder eine Wehrpflicht?

Sie sind immer wieder gern erzählt, die Geschichten von Vater, Bruder und Onkel: „Beim Bund, da wurde ich erst zum richtigen Mann gemacht!“ Oder: „Mein Kumpel hat vor seiner Musterung eine Woche Zahnpasta gegessen, um krank zu werden, damit sie ihn nicht einziehen!“ Oder: „Im Zivildienst ein Jahr lang Bettpfannen wechseln. Das war die Hölle!“

Wehrpflicht und Zivildienst sind seit jeher umstritten in der Gesellschaft. Wer als Mann aus ethischen oder religiösen Gründen ablehnte oder einfach keine Lust hatte, mit den Kameradinnen und Kameraden das Schießen zu lernen, musste den Militärdienst verweigern und stattdessen Zivildienst in einer sozialen Einrichtung leisten. Das konnte bedeuten: Senioren betreuen oder Krankentransporte fahren. Egal wofür man sich entschied, die Bezahlung von etwa zehn Euro am Tag war bescheiden. Keinen Dienst leisten musste, wer vom Truppenarzt als untauglich eingestuft wurden. Auch der Zivildienst fiel in diesen Fällen weg.

Über Preußen ins Grundgesetz

Eingeführt wurde die Wehrpflicht in Deutschland durch die Preußen vor etwas mehr als 200 Jahren. Damals sollte der Beruf des Soldaten aufgewertet werden. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde die Wehrpflicht im Grundgesetz festgeschrieben. Seitdem kann die Bundesregierung Männer zur Wehrpflicht einziehen. In Artikel 12 des Grundgesetzes heißt es jedoch, dass niemand zum Dienst mit der Waffe gezwungen werden darf. Deshalb wurde 1961 der Zivildienst als Alternative eingeführt.

Was bedeutete der Wehr- und Zivildienst eigentlich für junge Männer? Mit dem alten System drängte der Staat Männer dazu, zu lernen, wie man tötet. Das ist in einer modernen Gesellschaft mindestens fragwürdig. Trotz berechtigter Kritik am Militär: Beim Bund werden nicht nur Killermaschinen gezüchtet, sondern auch Werte wie Kameradschaft und Disziplin gelehrt. Zudem ist die soziale Arbeit beim Zivildienst eine wichtige Unterstützung der Gesellschaft. Sicherlich schadet es den wenigsten, sich zumindest einige Monate hilfsbedürftigen Menschen zu widmen.

Aktuell leisten gut 43.ooo Personen den Bundesfreiwilligendienst. Zum Zivildienst einberufen wurden nach der Wiedervereinigung mehr als doppelt, wenn nicht dreimal so viele Personen (1990 bis 2010/ BFD) (Symbolfoto). Foto: Sör Alex/ photocase.de, lizensiert nach CC

Das dürfen sie auch weiterhin tun. Allerdings nur noch auf freiwilliger Basis. Denn vor sechs Jahren verabschiedete die damalige Koalition aus CDU/CSU und FDP mit den Grünen das Wehrrechtsänderungsgesetz. Dieser Beschluss setzte der Wehrpflicht für Männer ein Ende. Auch der Zivildienst als Alternative existiert seitdem nicht mehr. Stattdessen können Menschen jeden Geschlechts den Bundesfreiwilligendienst absolvieren.

Ziel der Politik war es, die Truppe von 255 000 auf 185 000 Soldatinnen und Soldaten zu verkleinern. Das ist mehr als gelungen: 2017 stehen sogar nur noch etwas mehr als 178 000 unter Waffen. Warum das Ganze? Der ehemalige Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) erklärte 2011, dass es keine sicherheitspolitischen Gründe mehr gebe, an der Wehrpflicht festzuhalten. Im Klartext: Deutschland wurde nicht bedroht. Die Zahl der freiwilligen Rekrutinnen und Rekruten entwickelt sich seitdem jedoch schlechter als erwartet: Die Truppe sucht händeringend nach neuen Leuten. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) spricht derzeit von einem „gigantischen Personalproblem“. Ihr Ziel ist es, die Truppe bis 2020 wieder auf etwa 200 000 Soldatinnen und Soldaten zu vergrößern. Damit geht das Verteidigungsministerium auf die Forderungen der USA ein, vereinbarte Nato-Zielvorgaben einzuhalten und mehr in die Verteidigung zu investieren. Zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts sollen Nato-Mitglieder ausgeben. Deutschland liegt mit etwa 1,2 Prozent deutlich darunter.

In sieben Jahren hat sich viel verändert

Ein Blick zurück in das Jahr 2011: In vielen nordafrikanischen und arabischen Ländern brechen Proteste und Revolutionen aus – der „Arabische Frühling“ beginnt. Zu dieser Zeit ist nicht abzusehen, dass ein jahrelanger Bürgerkrieg große Teile Syriens zerstören wird. Drei Jahre später beginnt der Ukrainekonflikt, bei dem pro-russische Milizen für eine Abspaltung der Ostukraine vom Rest des Landes kämpfen. Und in dessen Folge Russland die ukrainische Krim-Halbinsel annektiert. In der Zeit nimmt auch der islamistische Terrorismus mit dem sogenannten Islamischen Staat (IS) neue Gestalt an. Die Folge: Zahlreiche Terroranschläge in Europa und blutige Kämpfe im Irak und in Syrien, die bis heute andauern.

2011 ist auch vor Donald Trump. Dem US-Präsidenten, der das Nato-Bündnis „obsolet“ nennt und seinen Verbündeten auf der Welt deutlich macht, dass die USA nicht bereit sei, um jeden Preis für andere Nationen militärisch tätig zu werden. Auch für wohltätige Organisationen ändert sich einiges. Im Sommer 2015 erreicht die Flüchtlingskrise ihren Höhepunkt und mit ihr entsteht auch in Deutschland ein großer Bedarf an sozialer Arbeit. Diese Entwicklungen machen deutlich: 2011 ist – politisch gesehen – ganz schön lange her. Deutschland scheint wieder mehr Rekrutinnen und Rekruten und Menschen mit sozialem Engagement zu benötigen. Könnte es also sein, dass unser Land auch wieder Wehrpflicht und auch Zivildienst benötigt – und zwar für Männer und Frauen?

Deutschland unter Bedrohung?

Mit der Wiedereinführung der Wehrpflicht beschäftigt sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg. Seit 2014 ist der Direktkandidat aus dem Hochsauerlandkreis Oberstleutnant der Bundeswehrreserve. Er fordert eine Analyse der aktuellen weltpolitischen Situation. „Ich wünsche mir eine neue sicherheitspolitische Debatte im Parlament. Der Bundestag muss sich überlegen, ob wir in einer veränderten Welt nicht vor neuen Bedrohungen stehen.“ Wenn die Situation mehr Soldatinnen und Soldaten erfordere, müsse man „die Wiedereinführung zumindest in Erwägung ziehen“. Gibt es die Wehrpflicht, dann wünscht er sich diese für Männer und Frauen. Eine Unterscheidung nach Geschlecht hält er für falsch.

Hat Sensburg recht mit seiner Forderung? Ist die Bundesrepublik wirklich in Gefahr? Zum Glück gibt es derzeit keine reale militärische Bedrohung für Deutschland. Welches Land sollte ernsthaft daran interessiert sein, Deutschland militärisch anzugreifen? Sicher, es gibt zahlreiche Krisen in der Welt. Aber eine Wehrpflicht hierzulande würde wohl kaum dazu beitragen, den Syrienkonflikt zu lösen. Die Bundeswehr ist seit Jahren ausschließlich zur Terrorbekämpfung in Ländern wie Afghanistan im Einsatz. Allein deshalb eine Rückkehr zum Pflichtdienst? Das ist sehr unwahrscheinlich.

Personalknappheit durch Reform: Allein bei der Caritas in Dortmund seien 100 „Zivis“ weggefallen (Symbolfoto). Foto: Sör Alex/ photocase.de, lizensiert  nach CC

Sensburg zufolge hätte die Wehrpflicht positive Nebeneffekte. Die Truppe würde wieder mehr „in die Mitte der Gesellschaft rücken“, sagt er. „Es ist wichtig, dass immer wieder auch Kritiker unter den Soldaten sind. Die Bundeswehr braucht Leute, die die Arbeitsmethoden und den Drill hinterfragen.“ Dadurch entstehe ein Frühwarnsystem innerhalb der Bundeswehr, das extreme Tendenzen unter den Soldaten schneller ans Licht bringen könnte. Ein aktuelles Beispiel für die Probleme innerhalb der Bundeswehr ist der Fall um Franco A. Der Oberleutnant hatte mit Komplizen ausländerfeindlich motivierte Terroranschläge auf hochrangige Politiker geplant.

Eine Wiedereinführung des Zivildienstes hält Sensburg in jedem Fall für richtig. Er glaubt daran, dass beide Dienste positive Auswirkungen auf die charakterliche Entwicklung junger Menschen haben können.

Der Wunsch nach alten Zeiten

Zu sozialer Arbeit möchte Christel Olk vom Dortmunder Caritasverband niemanden zwingen. Dennoch gibt sie zu, dass die Caritas vom Zivildienst enorm profitiert hat. „Klar ist, unsere Mitarbeiter in den Einrichtungen wünschen sich alle die Zeit des Zivildiensts zurück.“ Und das trotz des Bundesfreiwilligendienstes, der 2011 als Ersatz für den Zivildienst eingeführt wurde. Kurz nach der Reform sei bei der Caritas in Dortmund eine große Lücke entstanden. „Es sind in kürzester Zeit alle Zivildienstleistenden weggefallen. Bei uns waren das über 100 Stellen. Das hat uns vor enorme Schwierigkeiten gestellt.“

Doch nicht nur das: Durch den Zivildienst hätten viele junge Männer gemerkt, dass ihnen soziale Arbeit gefällt. „Viele sind danach einfach bei uns geblieben oder haben einen Job in der Branche erlernt“, sagt Olk. Allerdings sei früher auch nicht alles besser gewesen: Durch den strukturellen Wandel können nun freie Posten vermehrt mit Frauen besetzt werden. So korrigierte man das ungleiche Geschlechterverhältnis aus alten Zivi-Zeiten. Und auch die anfängliche Personallücke konnte nach und nach geschlossen werden.

Die Veränderungen per Gesetz wirkten sich allerdings nicht nur auf die Bundeswehr oder soziale Organisationen aus. Auch für angehende Auszubildende und Studierende änderte sich durch die Neureglung der Weg in den Beruf. Mit dem verkürzten Schulsystem kommen Schülerinnen und Schüler in Rekordzeit an die Uni oder in einen Ausbildungsberuf. CDU-Politiker Sensburg meint dazu: „Für viele Schüler bleibt die berufliche Orientierung auf der Strecke. Ich persönlich habe bei meinen Gesprächen mit Schülern festgestellt, dass das Interesse besonders an Real- und Hauptschule an einem Wehr- und Zivildienst vorhanden ist. Schließlich geht es da auch um potentielle Jobs.“

Im Studienjahr 2015 immatrikulierten sich laut Statistischem Bundesamt 3737 Minderjährige an deutschen Hochschulen. Die Zahl hat sich damit seit 2010 vervierfacht. Wer sich beeilt, hat seinen Gesellenbrief mit 18, den Bachelorabschluss mit 20 Jahren in der Tasche. Mit Wehr- bzw. Zivildienst für alle und dem teilweise wiedereingeführten 13. Schuljahr kämen die meisten erst in diesem Alter an die Universität. Besonders der berufliche Orientierungsprozess würde damit entschleunigt werden. Mit 17 oder 18 Jahren fällt es vielen jungen Erwachsenen schwer, so eine weitreichende Entscheidung wie die über den zukünftigen Beruf zu treffen. Wer sich deshalb für ein Jahr Auszeit entscheidet, muss dies zu oft noch gegen Widerstände tun, seien es Eltern, Personaler oder auch nur gefühlte Druck, schnell fertig werden zu müssen. Wehr- und Zivildienst wären ein Jahr erzwungene Zeit. Zeit, in der man mehr über sich und seine beruflichen Wünsche erfahren kann.

Kanzlerin Merkel lehnt Wehrpflicht ab

Trotz der sicherheitspolitischen Bedenken und der Kritik an der Schulbildung im Eilverfahren erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel erst vor wenigen Monaten, dass sie eine Rückkehr zum alten System ablehne. Überlegungen, ein neues Wehrpflichtsystem zu schaffen, gibt es in Berlin nicht. Dabei gäbe es viele Möglichkeiten: Zum Beispiel ein System, das Wehr- und Zivildienst auf freiwilliger Basis – für Männer und Frauen – mit Credit Points an der Uni oder höherem Ausbildungsgehalt belohnen würde. So eine Regelung könnte gleich mehrere positive Effekte mit sich bringen. Zum einen würde der gefühlte Druck auf Auszubildende und Studierende sinken. Sie könnten sich auf Wunsch nach der Schule mehr Zeit lassen und gleichzeitig den Staat mit ihrer Arbeitskraft unterstützen. Zum anderen würde die Zahl der Bewerberinnen und Bewerber beim Bund sowie auch im sozialen Bereich deutlich steigen. Organisationen wie die Caritas könnten den Umfang ihrer Leistungen verbessern. Und die Bundeswehr von einem größeren Pool an Rekrutinnen und Rekruten profitieren. Doch solche Überlegungen gehören derzeit noch ins Reich der Fantasie.

Teaser- und Beitragsbild: „Still gestanden!“ (Symbolfoto). Foto: Dirk Hinz / photocase.de, lizensiert nach CC

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