Es war nur eine unsanfte Berührung am Arm, für die sich CNN-Reporter Jim Acosta direkt entschuldigte. Vehement hatte eine Praktikantin versucht, dem Journalisten das Mikrofon wegzunehmen. Da er Donald Trump aber noch eine Frage stellen wollte, wehrte sich Acosta dagegen und behielt am Ende die Oberhand. Folgenlos blieb diese Aktion für ihn nicht.
Sarah Sanders, Pressesprecherin des Weißen Hauses, postete ein Video auf Twitter, in dem der Vorgang in verlangsamter Geschwindigkeit und ohne die Entschuldigung von Acosta zu sehen ist. Dazu schrieb sie, das Verhalten des Journalisten sei unangemessen gewesen und könne vom Weißen Haus nicht geduldet werden. In ihren Augen ließe sich damit wohl rechtfertigen, warum die US-Regierung Acosta wenige Stunden zuvor die Akkreditierung entzogen hatte. Die offizielle Begründung lautet, der CNN-Reporter hätten den Ablauf der ordentlichen Pressekonferenz behindert, da er das Mikrofon nicht weitergeben wollte.
Neue Regeln im weißen Haus
Mittlerweile hat das Weiße Haus Jim Acosta wieder begnadigt, seine Akkreditierung bekommt er zurück. Dafür gelten ab sofort neue Regeln für alle Journalisten, die von einer Pressekonferenz der US-Regierung berichten wollen. Sie müssen warten, bis sie aufgerufen werden. Sie dürfen nur eine Frage stellen, außer der Präsident erlaubt ihnen Folgefragen. Sie können suspendiert werden oder ihre Akkreditierung verlieren, wenn sie sich nicht an die neuen Regeln halten. Trump betont, er sei für vollkommene Pressefreiheit, aber er verlange, dass sich Journalisten respektvoll verhalten. “Man kann nicht einfach drei und vier Fragen stellen”, begründet er Sinn und Zweck der neuen Regel.
Doch es bleibt die Frage: Wie konnte es überhaupt so weit kommen?
Donald Trump kann Medienvertreter nicht ausstehen, das ist nichts Neues. Mit dem Journalisten Jim Acosta verbindet ihn jedoch eine gegenseitige Abneigung, die weit über fehlenden Respekt hinausgeht. Acosta selbst ist erst seit Beginn diesen Jahres als Chefkorrespondent für CNN im Weißen Haus tätig. In dieser vergleichsweise kurzen Zeit hat er es zu seinem Markenzeichen gemacht, provokant aufzutreten und Trump immer wieder herauszufordern. Seine Fragen zielen nicht immer darauf ab, etwas Neues zu erfahren. Vielmehr schwingt in ihnen häufig ein Vorwurf mit, eine nicht gerade subtil formulierte Anschuldigung. Kritiker von Donald Trump feiern ihn als unbeugsamen Verfechter der Presse- und Meinungsfreiheit. Einige renommierte Journalisten sehen in ihrem Kollegen hingegen einen Selbstdarsteller. Die “New York Times” betont in einem Kommentar Gemeinsamkeiten: “Trump gegen Acosta: Wenn Rampensäue aufeinandertreffen”.
CNN droht mit Klage
Am 7. November, dem Tag nach den Midterm-Wahlen, eskaliert der Konflikt. Trump und Acosta liefern sich ein denkwürdiges Wortgefecht. Am Ende schafft es die Praktikantin doch noch, Acosta das Mikrofon wegzunehmen. Präsident Trump bezeichnet den Journalisten im Anschluss als “furchtbare Person”. Falls er weiter “Fake News” verbreite, sei er ein “Feind des Volkes”. Wenige Stunden später verkündet das Weiße Haus, dass Acosta seine Akkreditierung verliert. Am vergangenen Freitag erließ ein Bundesgericht eine einstweilige Verfügung, nach der Acosta bis zur endgültigen richterlichen Entscheidung wieder zu den Pressekonferenzen zugelassen werden muss. Formal ermöglicht eine Akkreditierung nur den Zugang zu dem Parlamentskammern. Der Zutritt zum Weißen Haus ist traditionell eher eine Gefälligkeit und erst nach einer Überprüfung durch den Secret Service möglich.
Das ändere sich jedoch, sobald der Zugang zur Pressekonferenz einmal gewährt wurde. Dann gelte das Recht auf Rede- und Pressefreiheit, urteilte Bezirksrichter Timothy Kelly und ermöglichte so die Rückkehr Acostas ins Weiße Haus. Das war dem Fernsehsender CNN jedoch zu wenig und drohte mit einer Klage, falls Acosta keine vollwertige Akkreditierung bekomme. Am Ende gab die US-Regierung schließlich nach, behielt es sich jedoch vor, neue Regeln für den Umgang mit den Journalisten im Weißen Haus aufzustellen.
In Deutschland undenkbar
Kann so etwas auch in Deutschland passieren? “Mir ist kein vergleichbarer Fall bekannt”, erklärt Hendrik Zörner, Pressesprecher des Deutschen Journalisten Verbandes (DJV). Weiter führt er aus: “Gerade der Fall Acosta zeigt die großen Vorteile des Systems Bundespressekonferenz.” Diese gibt es bereits seit 1949 und hat ihre Ursprünge in der Weimarer Republik. Das Besondere an den Bundespressekonferenzen ist, dass ein Zusammenschluss von Journalisten diese organisiert und die Regierungssprecher drei Mal in der Woche dazu einlädt. Gleichzeitig liegt darin aber auch ihre größte Schwäche. “Zur Wahrheit gehört nämlich auch, dass Spitzenpolitiker in Berlin auch ihre eigenen Pressekonferenzen durchführen, bei denen sie beziehungsweise ihre Sprecher Regie führen”, erklärt Zörner. Wenn ein deutscher Politiker über ein bestimmtes Thema nicht reden will, meidet er einfach die Pressekonferenzen seiner Partei – oder überlässt die unangenehmen Fragen dem Regierungssprecher auf der Bundespressekonferenz.
In den USA bleibt unter den Medienvertretern ein fader Beigeschmack zurück. Zwar können sie die Gerichte wohl auch in Zukunft auf ihrer Seite wissen. Die neuen Regeln bei der Pressekonferenz könnten die Diskussionskultur aber nachhaltig beeinflussen. Oder wie es Hendrik Zörner formuliert: “Welchen Wert haben Pressekonferenzen noch, in denen Journalisten nur einmal fragen dürfen und ihnen Nachfragen verboten ist? Vor allem bei einem Präsidenten, der als notorischer Lügner bekannt ist?” Vielleicht könnten sich die amerikanischen Journalisten Rat bei Kristina Dunz holen, einer Reporterin der Deutschen Presse-Agentur. Auf der ersten gemeinsamen Pressekonferenz von Angela Merkel und dem damals frisch gebackenen US-Präsidenten fragte sie Trump, ob er denn Angst vor der Vielfalt der Medien habe und deswegen so oft von “Fake News” spreche. Trump wirkte beeindruckt, den amerikanischen Journalisten ging es ähnlich – und dafür genügte eine einzelne Frage.
