Ursula von der Leyen kämpft um Zustimmung im Europaparlament

Ursula von der Leyen stellt sich am Dienstagabend (16. Juni) zur Wahl für das Amt der Präsidentin der Europäischen Kommission. Die CDU-Politikerin ist im Moment noch amtierende Verteidigungsministerin, gab aber am Montag  bekannt, dass sie zurücktreten werde – egal, wie die Wahl in Straßburg ausgehen wird.

Ob sie gewählt wird, ist noch unsicher. Es wird wahrscheinlich auf einen knappen Sieg oder eine knappe Niederlage hinauslaufen. Weil von der Leyen nicht Spitzenkandidatin der EVP war, kündigten bereits 16 SPD-Abgeordnete an, gegen sie zu stimmen. Die Staats- und Regierungschefs hatten sich darauf geeinigt, von der Leyen und nicht den EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber für das Amt zu nominieren.

Am Dienstag hielt von der Leyen ihre Wahlrede vor dem Parlament. Die Hauptthemen waren der demografische Wandel, der Umweltschutz und der Brexit. So kündigte von der Leyen beispielsweise an, Europa mithilfe eines Klimagesetztes bis 2050 klimaneutral gestalten zu wollen. Zudem glaubt sie an einen geregelten Austritt der Briten, selbst wenn dies hieße, den Termin dafür erneut zu verschieben.

Innerhalb der EU sprach sie sich für ein Initiativrecht des Parlamentes aus. Dadurch hätte das Europäische Parlament weitaus mehr Macht. Bisher konnten die Parlamentarier nur über Gesetzesvorschläge aus der Europäischen Kommission abstimmen. Sollte von der Leyen die Wahl gewinnen, wird sie die Nachfolge des Luxemburgers Jean-Claude Juncker antreten und wäre die erste Frau an der Spitze Europas.

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