Die Grünen wollen eine Sozialversicherungspflicht für geringfügige Beschäftigungsverhältnisse wie 450-Euro-Jobs einführen. Das geht aus einem Entwurf des Bundesvorstands für eine heute in Hamburg beginnende Klausurtagung hervor, der der Deutschen Presseagentur vorliegt.
Wer einen Minijob hat, muss momentan kein Geld an die Arbeitslosen-, Kranken- und Pflegeversicherung bezahlen, hat aber auch keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld oder Ähnliches. Der Beschlussentwurf, der den Namen „Der Niedriglohnsektor als Armutsfalle – wirksame Maßnahmen gegen die steigende Ungleichheit” trägt, beinhaltet außerdem elf Punkte zur Bekämpfung von niedrigen Löhnen, wie zum Beispiel Mindesthonorare für Selbstständige.
Wer die Versicherungsbeiträge für Minijobber in Zukunft zahlen soll, geht aus dem Papier noch nicht hervor. Die Grünen arbeiten aber laut eigenen Angaben momentan an einem Konzept.
