US-Präsident Donald Trump hat am Montagabend (23.11.) die Amtsgeschäfte an den neuen Präsidenten Joe Biden übergeben. Nach der Wahl am dritten November hatte Trump diese notwendige Amtsübergabe wochenlang blockiert. Er weigert sich weiterhin seine Niederlage zu akzeptieren.
Trump teilte über Twitter mit, dass er die zuständige Behörde GSA (U.S. General Services Administration) und sein Team angewiesen habe, mit Biden zu kooperieren. Er sagte es sei “im besten Interesse des Landes”, dass sie “tun sollten, was getan werden muss”.
…fight, and I believe we will prevail! Nevertheless, in the best interest of our Country, I am recommending that Emily and her team do what needs to be done with regard to initial protocols, and have told my team to do the same.
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) November 23, 2020
Die GSA hatte Biden zuvor als offenkundigen Wahlsieger eingestuft. Während der Übergangsphase bekommt Biden bereits Zugang zu den Ministerien, Behörden und sechs Millionen Dollar aus der Staatskasse. Bis zum offiziellen Amtseintritt am 20. Januar muss Biden außerdem tausende neue Posten unter anderem im Weißen Haus einsetzen.
Erste Kandidat*innen in Bidens Kabinett stehen fest
Bidens Team hatte die Amtsübergabe als „notwendigen Schritt, um mit der Bewältigung der Herausforderungen zu beginnen, denen unser Land gegenübersteht“ kommentiert. Schon vor dem Tweet von Trump hatte Biden bereits erste Kandidat*innen für sein Kabinett verkündet. Darunter viele Veteranen aus der Obama-Regierung. Gleichzeitig betonte Biden die Notwendigkeit internationale Beziehungen zu stärken. Trump äußert sich trotz der Amtsübergabe weiterhin siegessicher und betonte bei Twitter, dass er weiterkämpfen würde.