“Die Diplomatie ist zurück”: US-Präsident Biden setzt auf Allianzen

Der neue US-Präsident Joe Biden versprach in seiner Rede im Außenministerium die Rückkehr der USA zu einer verstärkten internationalen Zusammenarbeit. Gespräche mit NATO-Staaten und Partnern in Asien seien bereits aufgenommen worden.

Außenpolitisch will Biden vor allem auf Allianzen und Zusammenarbeit setzen. Das, so betonte er in seiner Rede, gelte insbesondere für globale Herausforderungen, wie den Klimawandel oder die Corona-Pandemie. Die Stärkung der internationalen Zusammenarbeit werde auch Auswirkungen auf Deutschland haben: So plant Biden den von Trump im Juni 2020 angekündigten Truppenabzug von rund 12.000 in Deutschland stationierten US-amerikanischen Soldaten zu stoppen. Damit unterstützt er das Vorhaben des Kongresses. Dass dieser den Truppenabzug verhindern will, ging bereits vor Bidens Rede aus dem Entwurf des Gesetzespaketes zum US-Verteidigungshaushalt hervor.

Biden kündigte zudem den Rückzug aus dem Krieg im Jemen an. Die Unterstützung Saudi-Arabiens seitens der USA solle gestoppt werden, der Krieg müsse enden. An die Armee-Führung in Myanmar richtete Biden unter Androhung von Sanktionen die Forderung, sich unverzüglich zurückzuziehen. Auch gegenüber China und Russland verschärfte Biden, verglichen mit seinem Vorgänger Trump, den Ton. So forderte er von Russland die sofortige Freilassung des inhaftierten Kreml-Kritikers Alexei Nawalny und kritisierte China für dessen Wirtschaftspolitik.

In seiner Rede sprach Biden zudem davon, die jährliche Obergrenze für die Flüchtlingsaufnahme in den USA auf 125.000 anzuheben. Trump hatte die Zahl zuvor auf 15.000 herabgesenkt. Auch hier wird der Kurswechsel des neuen Präsidenten deutlich. “Amerika ist zurück. Die Demokratie ist zurück”, sagt er.

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