Bei einem deutschlandweiten Aktionstag ist das Bundeskriminalamt gegen Hassposts vorgegangen. Künftig soll eine zentrale Meldestelle dabei helfen, dieses Problem zu bewältigen.
Das Bundeskriminalamt (BKA) hat am Mittwoch (1.12.) rund 90 Maßnahmen im ganzen Land gegen Hass und Hetze im Internet geleitet. Dazu gehörten Wohnungsdurchsuchungen und Vernehmungen. Der bundesweite Aktionstag findet bereits zum siebten Mal statt.
Laut dem BKA stieg 2020 die Zahl der Hassposts auf über 2.600 Fälle an: rund 70 Prozent mehr als 2019. Allerdings geht das BKA von einer hohen Dunkelziffer aus. Viele Hassnachrichten würden nämlich nicht angezeigt oder in geschlossenen Gruppen veröffentlicht.
Ab nächstem Jahr nimmt die neue „Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet“ ihre Arbeit auf. Wegen einer Gesetzesänderung sind bestimmte Internetunternehmen dazu verpflichtet, dort strafbare Inhalte zu melden, anstatt sie zu löschen. Auch Bürger*innen können dort Delikte melden.
