Ukraine-Krise: Scholz kündigt baldige Moskau-Reise an

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird nach tagelangem Schweigen vorgeworfen, zu zurückhaltend in der Ukraine-Krise zu agieren. In einem ZDF-Interview äußerte er nun, dass er „in Kürze“ nach Moskau zu einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin reisen will.

Am Mittwoch kündigte der Bundeskanzler im ZDF-„heute journal“ an, dass er vorhabe, bald nach Moskau zu reisen. Einen genauen Termin nannte er jedoch noch nicht. Nachdem Scholz Waffenlieferungen an die Ukraine abgelehnt hatte, wurde Kritik von der Ukraine und östlichen NATO-Bündnispartnern an der deutschen Politik geäußert. Auch die USA hatten Zweifel an der Verlässlichkeit Deutschlands ausgesprochen. Scholz droht nun mit Sanktionen für Russland im Fall eines Einmarsches in die Ukraine, gleichzeitig erklärt er sich bereit, über Deeskalation zu sprechen.

Während Scholz seine Moskau-Reise ankündigte, erklärte er auch, wohin er vorerst nicht reisen wird: Peking. In den vergangenen Wochen hatte er sich nicht dazu geäußert, ob er die Olympischen Spiele besuchen wird. Nun sagt er: „Ich habe keine Reisepläne. Deshalb kann man nicht davon ausgehen, dass ich plötzlich da auftauche und sage: Hallo, hier bin ich.“ Aufgrund der Menschenrechtslage in China hatten die USA schon vor Wochen einen diplomatischen Boykott der Olympischen Spiele angekündigt. Australien, Kanada, Großbritannien und Neuseeland hatten sich daraufhin angeschlossen.

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