Dänemark wird in Zukunft bei militärischen EU-Missionen mitmachen und die gemeinsame Entwicklung von Waffensystemen unterstützen. Das hat das Land am Mittwoch mit einem Volksentscheid entschieden.
Bisher galt eine Sonderregelung für Dänemark, der sogenannte EU-Verteidigungsvorbehalt. Obwohl das Land Mitglied in der EU ist, hat es nicht bei militärischen Missionen der EU mitgewirkt, sondern sich nur an EU-Zivilmissionen beteiligt. Die Regelung geht auf eine Volksabstimmung im Jahr 1992 zurück, bei der über den Maastricht-Vertrag abgestimmt wurde. Der Maastricht-Vertrag hat den Grundstein für die Gründung der EU gelegt. Die dänischen Bürger*innen haben dem Vertrag nur nach Verhandlungen über Sonderrechte zugestimmt. Der EU-Verteidigungsvorbehalt ist einer davon und wird nun gekippt. Am Mittwoch haben 67 % der Dän*innen für die Abschaffung gestimmt, die Wahlbeteiligung lag bei ungefähr 66 %.
Schon vor der Abstimmung haben sich die meisten dänischen Parteien für die Abschaffung ausgesprochen. Nach der Bekanntgabe kommentiert die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen das Ergebnis so: “Wir zeigen: Wenn Putin in ein freies und unabhängiges Land einmarschiert und die Stabilität Europas bedroht, dann rücken wir anderen näher zusammen.”
