Trump gibt bei Streit um Volkszählung nach

In der juristischen Auseinandersetzung um die Frage nach der Staatsbürgerschaft bei der nächsten Volkszählung in den USA hat Präsident Donald Trump nachgegeben

Am Donnerstag (11. Juli) kündigte US-Präsident Trump an, nicht weiter darauf hinarbeiten zu wollen, dass Angaben zur Staatsangehörigkeit in den Fragebogen mit aufgenommen werden. Bereits vor einigen Tagen hat der US Supreme Court die Aufnahme der Frage in den Zensus durch ein Gerichtsverfahren gestoppt.

Alternativ wies Trump alle Ministerien und Bundesbehörden an, Daten zur Zahl der amerikanischen und nichtamerikanischen Staatsbürger zusammenzutragen, ebenso wie zur Zahl der Menschen ohne Aufenthaltsgenehmigung. Dabei handelt es sich um bereits bestehende Daten, die nicht neu erhoben werden müssen. Der US-Präsident bemühte sich, dies nicht als Niederlage erscheinen zu lassen. Er sagte, seine Regierung lasse sich nicht von dem Ziel abbringen, die Daten zu den Staatsbürgerschaften zu beschaffen.

Die demokratisch geführten Bundesstaaten hatten gegen das Vorhaben geklagt. Sie befürchteten, dass sich Migranten von der Frage abschrecken lassen und sich nicht zählen lassen würden. Ausgehend von den Ergebnissen der Volkszählung wird unter anderem die Verteilung von Bundesmitteln an die Bundesstaaten entschieden. Gegenden, in denen zu niedrige Bevölkerungszahlen ermittelt würden, hätten also benachteiligt werden können.

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